Opel
Diesel-Vergleich ohne Reue

Der Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und Opel endet mit einem Vergleich, aber unversöhnlich. Niemand will von der eigenen Position abrücken. Letztlich gibt der Autobauer eine Unterlassungserklärung ab.

DarmstadtAm Ende sehen sich beide Seiten als Sieger. Opel schreibt in einer Pressemitteilung kurz nach Prozessende gar von einem 6:2-Sieg, dabei hatte der Autobauer vor dem Landgericht in Darmstadt in einem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zwei weitere Werbeaussagen zurücknehmen müssen. Eine davon: „Der Diesel ist so sauber wie ein Benziner“. Das dürfen die Rüsselsheimer über das Modell Zafira mit 1,6 Liter künftig nicht mehr behaupten.

Zwei weitere Werbeaussagen, darunter „Diesel fahren ohne Reue“ musste Opel schon im Vorhinein zurücknehmen. Die DUH hatte danach noch weitere Werbeaussagen des Autobauers für den Zafira Diesel mit 1,6-Liter-Motore vor Gericht gebracht. Sechs der kritisierten Aussagen darf Opel weiter publizieren – unter anderem dass das Blueinjection-System für 70 Prozent weniger Stickstoffemissionen sorge.

Der eigentliche Erfolg der Opelaner vor dem Landgericht in Darmstadt dürfte es aber sein, dass der Prozess nicht in die nächste Instanz geht. Denn ein langwieriger Streit um Werbeaussagen, die mehrere Jahre zurückliegen, dürfte die Rüsselsheimer am Ende teurer zu stehen kommen als eine Unterlassungserklärung.

Als Schuldeingeständnis wollten die Opel-Vertreter die Einigung vor Gericht nicht verstanden wissen. „Wir geben die Erklärung nicht ab, weil wir etwas eingestehen. Wir sind hier anderer Auffassung“, erklärten die Opel-Anwälte noch Gerichtssaal. So als wolle man sich bereits für weitere Auseinandersetzungen mit der klagefreudigen DUH wappnen.

Die Frage, wie legal die Abgasreinigung von Opel wirklich ist, bleibt allerdings auch nach dem Prozess offen. „Mein Sachverstand Autos betreffend hält sich in Grenzen“, gab die Vorsitzende Richterin Ursula Emmenthal gleich zu Prozessbeginn. Es sei deswegen keinesfalls klar, ob es einen Unterlassungsanspruch gebe.

Kurz: Ob der Zafira schmutziger ist als erlaubt, wollte und konnte auch das Gericht nicht klären. Es handele sich um „ein ganz normales wettbewerbsrechtliches Verfahren“, so die Richterin weiter, also die Frage, ob Opels Werbung in die Irre geführt habe.

Doch schon die Länge der Verhandlung zeigte, wie erbittert die Auseinandersetzung geführt wurde. Dreieinhalb Stunden wurde im Raum 301 des Landgerichts diskutiert, bis der Vergleich stand. Zweimal musste die Sitzung unterbrochen werden.

Die Umwelthilfe verzichtete am Ende darauf, zwei Aussagen weiter zu beanstanden. In einer ging es um eine „Härtetest in Schweden“, den der Zafira und seine Abgasreinigungssysteme laut Opel-Werbung bestanden hätten. Eine weitere Aussage, die von der DUH nicht mehr beklagt wurde, war die Aussage, dass der Opel Zafira 70 Prozent weniger Stickoxide ausstoße als sein Vorgänger.

Doch am Ende betonte auch die Vorsitzende Richterin, dass die DUH sich mit ihren wesentlichen Forderungen durchgesetzt habe. Neben der Aussage, dass der Opel Zafira Diesel genauso sauber sei wie ein Benziner verzichtete Opel am Ende darauf, die Formulierung „vorbildliche Abgasreinigung mit niedrigstem Stickoxid-Ausstoß“ wie im bemängelten Anzeige weiterhin zu verwenden. Andernfalls droht dem Autobauer ein Bußgeld von 5000 Euro.

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Fünf Praktikanten sichten Opel-Werbung

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