Patentstreit
LG Electronics will Importverbot für Osram-Produkte

Die Wogen im Patentstreit schlagen höher: Nun beantragt der Elektronikhersteller LG Electronics ein Importverbot von LED-Produkten von Osram.
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SeoulIm Patentstreit mit Osram hat der südkoreanische Elektronikhersteller LG Electronics ein Importverbot von LED-Produkten der Siemens-Lichttochter beantragt. LG Electronics sowie dessen Schwesterunternehmen und Komponentenhersteller LG Innotek warfen Osram am Freitag in einer entsprechenden Beschwerde bei der koreanischen Handelskommission vor, gegen sieben Patente zu verstoßen. Es gehe dabei vorrangig um Leuchtdioden-Technologien, sagte ein Sprecher von LG Electronics in Seoul. Auch planten die Unternehmen Beschwerden in den USA, China und anderen Ländern.

Mit dem Schritt droht sich die Auseinandersetzung zwischen Osram und den beiden südkoreanischen Wettbewerbern LG und Samsung LED weiter zu verschärfen. Man stelle sich auf eine längere Auseinandersetzung ein, sagte der Sprecher von LG in Seoul. Das Münchener Unternehmen hatte die Unternehmen in den USA und Deutschland auf Patentrechtsverletzungen verklagt. Sie benutzten widerrechtlich grundlegende Osram-Technologien, lautet der Vorwurf.Dabei geht es um weiße und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet.

Samsung LED hatten mit Gegenklagen geantwortet, denen sich LG angeschlossen hatte. So hatte LG im Juni eine Klage bei einem Gericht in Seoul eingereicht. LG strebt wie in den Klagen Osrams neben einer Unterlassung auch Schadenersatz an. Samsung wirft Osram Korea vor, gegen acht Patente im Zusammenhang mit LED-Chips, der Gerätetechnologie in LED-Lampen und Hochspannungsanwendungen verstoßen zu haben. Nach der Klage von Samsung hatte ein Sprecher Osrams am Pfingstmontag gesagt, bei Patentschutz-Rechtsstreitigkeiten sei es durchaus üblich, dass Beklagte versuchten, sich durch Gegenklagen eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen. Osram sei auf mögliche Einwendungen von koreanischer Seite gut vorbereitet.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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