Patentstreit mit LG Osram klagt auf Exportverbot

Osram hat von der örtlichen Handelsbehörde KTC verlangt, den Export von Leuchtdioden der LG -Tochter LG Innotek zu verbieten. Die Siemens-Tochter sieht von LG vier Patente für LEDs mit weißem Licht verletzt.
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Osram: Das Unternehmen hat Patentverletzungsklagen gegen den LG-Konzern und den Konkurrenten Samsung eingereicht. Quelle: picture alliance / dpa

Osram: Das Unternehmen hat Patentverletzungsklagen gegen den LG-Konzern und den Konkurrenten Samsung eingereicht.

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MünchenDer Patentstreit zwischen der Siemens-Tochter Osram und ihren koreanischen Konkurrenten geht in die nächste Runde. Der Leuchtmittelhersteller verlangt von der örtlichen Handelsbehörde KTC den Export von Leuchtdioden der LG -Tochter LG Innotek zu verbieten, wie Osram am Montag mitteilte. Daneben habe das Unternehmen weitere Patentverletzungsklagen gegen den LG-Konzern und den Konkurrenten Samsung eingereicht. „Wir respektieren die Eigentumsrechte anderer Unternehmen und erwarten dasselbe von anderen Marktteilnehmern“, erklärte Aldo Kamper, Chef der LED-Tochter Osram Opto Semiconductors.

Osram sieht von LG vier Patente für LEDs mit weißem Licht verletzt. Diese Dioden werden etwa in Fernsehern oder PC-Monitoren eingesetzt. Die vor dem Börsengang stehende Siemens-Tochter verlangt zudem Schadenersatz von den koreanischen Rivalen. In Deutschland, den USA, Japan und China haben die Münchner bereits ähnliche Klagen angestrengt. Die Asiaten sind langjährige Lizenzpartner von Osram, haben aber nach Firmenangaben vor wenigen Monaten überraschend ihre Gebührenzahlungen für genutzte Schutzrechte eingestellt. Wie in Patentverfahren üblich haben LG und Samsung ihrerseits gegen Osram geklagt.

  • rtr
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