Pharmakonzerne erringen Teilerfolg
Vitaminkartell-Prozess vor dem Ende

Der oberste Gerichtshof der USA hat am Montag im sogenannten Vitaminkartell-Prozess gegen Roche einstimmig entschieden, dass US-Gerichte nicht für kartellrechtliche Klagen zuständig sind, wenn kein US-Bezug vorhanden ist. Damit könnte bald ein Schlussstrich unter die Klagen gegen BASF, Aventis, Roche und weitere Hersteller gezogen werden.

HB ZÜRICH/WASHINGTON. Nach dem Teilerfolg vor Gericht haben sich die verklagten Pharmakonzerne zuversichtlich zum Ausgang des Verfahrens gezeigt. Analysten sprachen am Dienstag von einem wichtigen Gerichts-Entscheid; die Roche- und BASF-Aktien notierten im frühen Handel fester, Aventis tendierten knapp behauptet.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Montag die Klagen wegen eines weltweiten Vitaminkartells abgewiesen. US-Gerichte seien nicht zuständig für Antitrust-Klagen ausländischer Firmen gegen Firmen in Übersee im Zusammenhang mit Geschäften ausserhalb der USA, hiess es. Kartellrechts-Klagen ausländischer Käufer gegen ausländische Firmen seien in den USA allerdings zulässig, wenn bewiesen werde könne, dass der Handel in den USA betroffen sei, so das Gericht.

Firmen aus Australien, Ecuador, Panama und der Ukraine hatten im Jahr 2000 Klage in den USA eingereicht. Diese werfen den genannten Branchenführern geheime Preisabsprachen und Marktaufteilungen vor.

Es sei damit zu rechnen, dass auch die letzte mögliche Beweisführung in den USA zugunsten des Konzerns ausfalle, erklärte Roche am Dienstag. Der Pharmakonzern war von der Europäischen Kommission als Kartellführer ausgemacht worden. Auch BASF sieht weiteren Klagen im Zusammenhang mit dem Entscheid des US-Gerichts zuversichtlich entgegen.

Roche habe einen wichtigen Teilerfolg erzielt, so die Bank Vontobel. Allerdings sei noch nicht vollkommen abgesichert, dass die Ende 2003 vorhandenen Rückstellungen von 170 Mill. sfr zur Deckung der hängigen Klagen ausreichten. Roche hatte zuvor schon 5,5 Mrd. sfr an Strafen an die EU sowie in den USA und anderswo gezahlt.

Die verklagten Unternehmen hatten sich schuldig bekannt und zur Zahlung von Mrd. Dollar an Strafen und Schadenersatz bereit erklärt, um Kartellklagen vom US-Justizministerium und einer Gruppe von privaten Kunden beizulegen.

Die Klage der ausländischen Firmen verwies der Oberste Gerichtshof nun zurück an das Berufungsgericht. Dieses soll darüber entscheiden, ob die Kläger zwischen dem Vitaminkartell und dem US-Handel einen Zusammenhang nachweisen können.

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