Prozess in Kalifornien
Jenoptik vermeldet Sieg im millionenschwerem Patentstreit

Der Technologiekonzern Jenoptik hat nach eigenen Angaben einen juristischen Erfolg im millionenschweren Patentstreit mit der US-Firma Asyst Technologies verbucht. Allerdings kann das amerikanische Unternehmen erneut Berufung einlegen.

HB SAN JOSE/JENA. Das Bundesbezirksgericht im kalifornischen San Jose habe zum dritten Mal in Folge eine Asyst-Klage auf Schadenersatz in Höhe von 57,6 Millionen Euro zurückgewiesen, teilte das deutsche Unternehmen am Sonntagabend mit. Das Verfahren dauere inzwischen mehr als zehn Jahre.

Jenoptik sehe durch die Entscheidung des Richters seine Rechtsauffassung bestätigt, dass die von Asyst erhobenen Ansprüche unbegründet sind. Daher habe Jenoptik keine Rückstellungen für Schadenersatzansprüche gebildet. Das Konzernergebnis 2007 steige somit auch nicht durch außerordentliche Erträge aus der Auflösung solcher Rückstellungen.

Asyst kann gegen den Richterspruch nun erneut Berufung einlegen. Vorsorglich habe Jenoptik bereits im Ausgangsverfahren die Reduzierung des von der Klägerin gewünschten Schadenersatzes anhand tatsächlicher Produktumsätze auf eine einstellige Millionen-Euro-Summe beantragt, hieß es in der Mitteilung.

Aus Sicht von Jenoptik ist das Patent von Asyst für bestimmte Technologien zur Automatisierung des Produktionsprozesses in der Halbleiterindustrie unwirksam. Es hätte nicht erteilt werden dürfen, weil ein anderer Hersteller zuvor ein ähnliches Patent angemeldet hatte, argumentiert der Jenaer Konzern. In ähnlich gearteten Fällen hätten US-Gerichte mehrmals zugunsten von Jenoptik entschieden. Jenoptik hatte den Geschäftsbereich, der aus Asysts Sicht gegen das Patent der US-Firma verstoßen hatte, im Jahr 1999 verkauft.

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