Rüstungsdeal
Indonesien will 130 deutsche Leopard-Panzer kaufen

Die indonesische Regierung drängt auf den Kauf deutscher Kampfpanzer - und gibt bereits erste Details des Rüstungsdeals bekannt. Dabei muss die die Bundesregierung den Milliardenverkauf noch genehmigen.
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Jakarta/BerlinIndonesien will 130 Leopard-2-Kampfpanzer aus Deutschland kaufen und damit mehr als bisher bekannt. Das indonesische Verteidigungsministerium erklärte am Montag, eine entsprechende Absichtserklärung solle am 7. November in Jakarta unterzeichnet werden. Der Auftrag habe einen Umfang von umgerechnet 217 Millionen Euro. Ursprünglich war nur von 100 Panzern die Rede gewesen. Die Bundesregierung hat dem Geschäft aber immer noch nicht zugestimmt.

Unklar blieb auch, wer die Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) in der nächsten Woche auf deutscher Seite unterzeichnen soll. Der Hersteller Krauss-Maffei Wegmann beteuerte, nicht der Exporteur zu sein. „Krauss-Maffei Wegmann liefert keine Panzer nach Indonesien“, sagte Unternehmenssprecher Kurt Braatz der Nachrichtenagentur dpa und dementierte damit entsprechende Angaben des indonesischen Verteidigungsministeriums.

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen geht es um Leopard-2-Panzer älterer Baujahre, die modernisiert werden müssen. Das erklärt auch den relativ geringen Kaufpreis. Möglich wäre beispielsweise, dass ein Rüstungskonzern ausgemusterte Panzer der Bundeswehr aufgekauft hat und diese neu ausgestattet weiterkauft.

In indonesischen Medien war schon vor Wochen Rheinmetall als Verkäufer genannt worden. Der Düsseldorfer Konzern liefert Komponenten für den Leopard 2. Eine Stellungnahme von Rheinmetall war am Montag zunächst nicht zu erhalten.

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums liegt noch kein Antrag auf Ausfuhr von Leopard-Panzern nach Indonesien vor. Eine Absichtserklärung zwischen einem deutschen Unternehmen und einer ausländischen Regierung über ein Rüstungsgeschäft sei aber grundsätzlich auch noch nicht zustimmungspflichtig, sagte ein Sprecher. „Eine Genehmigung ist erst für eine tatsächliche Ausfuhr von Rüstungsgütern erforderlich.“

Der Sprecher des indonesischen Verteidigungsministeriums, Hartind Asrin, sagte der dpa, bei dem geplanten Deal gehe es auch um Technologietransfer und die Lieferung von Ersatzteilen.

Indonesien hat sich nach dem Abgang des Diktators Suharto 1998 zu einer soliden Demokratie entwickelt. Das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt mit 240 Millionen Einwohnern gehört als Schwellenland zu den G20-Staaten. Menschenrechtsorganisationen prangern in der rohstoffreichen Provinz Papua, in der Separatisten kämpfen, unverhältnismäßige Gewalt der Sicherheitskräfte an.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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