Schmidt prüft Entlastung der Altersvorsorge: Opel will Betriebsrente wieder einführen

Schmidt prüft Entlastung der Altersvorsorge
Opel will Betriebsrente wieder einführen

Der Autokonzern Opel plant, die 1997 abgeschaffte Betriebsrente noch in diesem Jahr wieder einzuführen. Zurzeit verhandeln Vorstand und Arbeitnehmervertreter über die Details der künftigen Regelung, bestätigte eine Opel-Sprecherin gestern dem Handelsblatt.

zel/hz/sm DÜSSELDORF/BERLIN. Damit fährt die deutsche Tochter von General Motors einen anderen Kurs als die Commerzbank und der Versicherer Gerling, die die Betriebsrenten gekündigt bzw. drastisch gesenkt haben.

Opel-Betriebsratschef Klaus Franz bewertet die Einigungschancen als gut. Vorstand und Arbeitnehmervertreter seien sich „grundsätzlich einig“, wieder eine Betriebsrente einzuführen, allerdings „nicht zu den früheren Konditionen“, sagte er. Jedem Opel-Mitarbeiter sei klar, dass der Konzern sparen müsse. Mit der Betriebsrente könne der Automobilhersteller aber in jedem Fall seine Attraktivität als Arbeitgeber deutlich erhöhen. Seit März 1997 kommen neu eingestellte Opel-Mitarbeiter nicht mehr in den Genuss einer Betriebsrente.

Angesichts der neuen Betriebsrenten-Debatte überprüft Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) jetzt die seit Jahresbeginn geltende Beitragspflicht von Kapitalversicherungen zur Kranken- und Pflegeversicherung. Sie reagiert damit auf Proteste gegen die neue Beitragspflicht und auf Unklarheiten bei der Beitragsbemessung. Ziel sei es, Kapitalleistungen von der Beitragspflicht auszunehmen, die vom Arbeitnehmer angespart wurden, hieß es im Ministerium. Auch eine erneute Gesetzesänderung sei nicht ausgeschlossen. Seit Anfang 2004 werden von Kapitalleistungen, die über den Betrieb angespart wurden, ebenso wie von laufenden Betriebsrenten rund 16 % Kassen- und Pflegebeiträge erhoben. Bisher wurden von Kapitalleistungen gar keine Beiträge, von laufenden Betriebsrenten rund 8 % einbehalten. Grundsätzlich hält das Ministerium bisher an der Regelung fest, dass Kapitalzahlungen, die eindeutig auf Arbeitgeberleistungen beruhen, beitragspflichtig sind.

Nachgebessert werden solle aber in Fällen, bei denen der Arbeitnehmer die Kapitalleistung mitfinanziert habe, hieß es. Dies könnte für Lebensversicherungen gelten, die über den Arbeitgeber abgewickelt, aber vom Arbeitnehmer durch Lohnverzicht finanziert werden oder bei denen der Versicherte eine zunächst vom Arbeitgeber finanzierte Versicherung privat weiter führt.

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