Schmiergeld
Deutsche Rüstungsfirmen im Visier der Justiz

Nach den Razzien wegen mutmaßlicher Schmiergeldzahlungen bei deutschen Rüstungsfirmen geraten Mitarbeiter von Rheinmetall Defense Electronics und Atlas Elektronik in den Fokus der Staatsanwaltschaft.
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DüsseldorfDie Staatsanwaltschaft rechnet nach den Razzien bei deutschen Rüstungsfirmen wegen mutmaßlicher Schmiergeldzahlungen mit längeren Ermittlungen. „Was sichergestellt wurde, muss nun ausgewertet werden. Das wird einen erheblichen Zeitraum in Anspruch nehmen,“ kündigte der zuständige Bremer Strafverfolger Frank Passade am Montag an. Im Visier der Ermittler stehen Beschäftigte von zwei Firmen: Rheinmetall Defense Electronics sowie Atlas Elektronik - ein Gemeinschaftsunternehmen von ThyssenKrupp und dem Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS.

Ihnen wird laut Staatsanwaltschaft neben Steuerhinterziehung vorgeworfen, im Zusammenhang mit Aufträgen zur U-Boot-Ausrüstung griechische Amtsträger bestochen zu haben. Dabei geht es nach Angaben des Staatsanwalts um insgesamt 18 Millionen Euro. Untersucht werde ein Zeitraum zwischen 1998 und 2011. Zum genauen Kreis der Verdächtigen wollte der Ermittler keine Angaben machen. Ihnen drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, erklärte er.

Rheinmetall wies die Vorwürfe zurück. „Sie entbehren jeder Grundlage“, sagte ein Sprecher. ThyssenKrupp zufolge ist der Fall schon länger bekannt. „Laut Durchsuchungsbeschluss ist der Anlass ein Vorgang, der bereits im Jahr 2010 Teil einer Compliance-Prüfung des Unternehmens selbst war und der Staatsanwaltschaft Bremen bereits damals vorsorglich gemeldet wurde.“ Für Atlas Elektronik habe die schnelle Aufklärung höchste Priorität.

Rheinmetall Defence Electronics und Atlas Elektronik waren bis 2004 eine Firma, die zu jeweils 50 Prozent Rheinmetall und der britischen BAE gehörten. Danach wurde das Unternehmen aufgespalten und verkauft. Der Verdacht auf Schmiergeldzahlungen in der Rüstungsbranche hat in der Vergangenheit immer wieder die Behörden beschäftigt. Im Dezember 2011 hatte das Landgericht München zwei frühere Manager des Industriedienstleisters Ferrostaal zu Freiheitsstrafen von je zwei Jahren zur Bewährung verurteilt. In dem Prozess ging es um Schmiergeldzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe an Amtsträger in Griechenland und Portugal für U-Boot-Aufträge. Der ebenfalls angeklagte Ferrostaal-Konzern musste eine Geldbuße von knapp 140 Millionen Euro zahlen

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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