Siemens-Affäre
Schelsky wehrt sich gegen Untreue-Vorwurf

In der Siemens-Korruptionsaffäre hat der Anwalt des früheren Siemens-Betriebsrats Wilhelm Schelsky den in mehreren Medien erhobenen Untreue-Vorwurf gegen seinen Mandanten zurückgewiesen.

dpa-afx NÜRNBERG/MÜNCHEN. "Ich halte das für eine Luftblase", sagte der Nürnberger Anwalt Jürgen Lubojanski am Montag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Bislang sei ihm auch nicht bekannt, dass die in dem Fall ermittelnde Nürnberger Staatsanwaltschaft einen entsprechenden Vorwurf erhebe.

Mehrere Medien hatte am Wochenende berichtet, über Schelksy seien pro Jahr zwischen 1,5 bis drei Mill. Euro an Siemens-Gelder zum Aufbau der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) geflossen. Die Staatsanwaltschaft ermittle gegen Siemens-Manager und gegen Schelsky jedoch wegen 30 bis 35 Mill. Euro, die Schelsky seit 2001 ohne adäquate Gegenleistungen von dem Münchner Konzern bekommen haben soll. Nur ein Teil sei in die AUB-Kasse geflossen.

Dagegen hat der seit Mitte Februar in Untersuchungshaft sitzende frühere AUB-Vorsitzende nach Angaben seines Anwalts lediglich eine "Vergütung für seine Bemühungen erhalten", sagte der Anwalt. Von den in einigen Medien angedeuteten Beträgen sei diese Vergütung "jedoch weit entfernt". Die AUB war nach Einschätzung der IG Metall in den Vergangenheit wiederholt durch Arbeitgeberfreundlichkeit aufgefallen.

Der Anwalt betonte ferner, für die von Siemens erhaltenen Gelder sei Schelsky lediglich "Durchlaufposten" gewesen. Schelsky sei von dem Elektrokonzern damit beauftragt worden, mit dem Geld den Aufbau der AUB zu fördern, sagte Lubojanski. Schelsky sei für die Siemens eine Art Lobbyist gewesen. Von daher sei der Untreuevorwurf nicht haltbar.

Die Nürnberger Staatsanwaltschaft sieht derzeit keinen Anlass, ihre Anklage um den Vorwurf der Untreue zu erweitern. Bislang wird nach Angaben von Justizsprecher Andreas Quentin gegen Schelsky wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue ermittelt, nicht aber wegen Untreue. Dieser Vorwurf richte sich allein gegen Manager der Firma Siemens. Sie stünden im Verdacht, Geld für Beratungsleistungen ausgegeben zu haben, ohne dafür von Schelsky eine angemessenen Leistungen erhalten zu haben. Schelsky werde vorgeworfen, sich auf solche Geschäfte eingelassen zu haben.

Derzeit prüft die Nürnberger Justiz eine Haftbeschwerde von Schelskys Anwalt. Justizsprecher Quentin geht allerdings nicht davon aus, dass über die Beschwerde noch in dieser Woche entschiede werde. Die Beschwerde liege derzeit bei der Staatsanwaltschaft, die an einer Stellungnahme arbeite.

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