Siemens
Stichwort: Untersuchungshaft

In der Siemens-Korruptionsaffäre hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag den ehemaligen Vorstand Thomas Ganswindt verhaften lassen. Es gibt den Vorwurf, er habe schon seit längerem von schwarzen Kassen für Schmiergelder gewusst und dieses System gedeckt. Erfahren Sie Details zur Untersuchungshaft.

HB MÜNCHEN. In Untersuchungshaft können nur Menschen genommen werden, die unter dem dringenden Verdacht stehen, eine schwere Straftat begangen zu haben. Die U-Haft dient grundsätzlich dazu, den Prozess gegen den Verdächtigen zu ermöglichen. Sie ist keine Strafe.

Zusätzlich zum dringenden Tatverdacht muss der Haftrichter einen oder mehrere Haftgründe erkennen. Dies sind die Gefahren der Flucht, Verdunkelung (Beseitigen von Spuren) oder Tatwiederholung. Im Fall Ganswindt war der Haftgrund nach Informationen der Deutschen Presseagentur Fluchtgefahr. Nur bei den Vorwürfen Mord, Totschlag, Völkermord, Sprengstoffanschlägen und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung reicht die Schwere des Delikts als alleiniger Haftgrund aus.

Ein Beschuldigter muss spätestens am Tag nach seiner Festnahme dem Haftrichter vorgeführt werden. Im Fall einer späteren Verurteilung wird die U-Haft auf die noch abzusitzende Strafe angerechnet.

Die Dauer der Untersuchungshaft sollte sechs Monate nicht überschreiten. Zu dieser Frist muss das Oberlandesgericht darüber befinden, ob besondere Gründe für eine Verlängerung vorliegen, wie beispielsweise besonders komplizierte Ermittlungen.

Nach der Strafprozessordnung soll der Häftling getrennt von den anderen untergebracht werden. Diese Vorgabe ist oft nicht umzusetzen, da die Haftanstalten zumeist überbelegt sind. Die Häftlinge dürfen sich auf eigene Kosten Lebensmittel, Kleidung, Genussmittel, Zeitungen und Rundfunkgeräte in die Zellen kommen lassen. Arbeitszwang besteht nicht.

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