Solarbranche
Altmaier will Strafzölle gegen China prüfen

Verluste, Pleiten, Jobabbau - in der deutschen Solarbranche sieht es düster aus. Ein Grund ist die Billigkonkurrenz aus China. Dieser soll nun der Kampf angesagt werden, doch die Hürden sind hoch.
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BerlinIm Kampf gegen Billigkonkurrenz aus China will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) der kriselnden deutschen Solarbranche den Rücken stärken. Es werde „auch geprüft, ob ein Antidumpingverfahren gegen China eingeleitet werden kann“, sagte Altmaier am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Es sei ein fairer Wettbewerb auf dem Weltmarkt um die Produktion von Solarpanelen notwendig.

Die Solarindustrie in Deutschland kämpft mit Überproduktion, Preisdruck und sinkenden Subventionen. Seit Ende vergangenen Jahres häufen sich die Pleiten. Auch der frühere Marktführer Q-Cells musste Insolvenz anmelden, zuletzt erreichte die Pleitewelle mit dem Maschinenbauer Centrotherm auch die Zulieferer. Den chinesischen Unternehmen wird vorgeworfen, ihre Produkte mit Hilfe besserer Kreditbedingungen im Land zu Dumpingpreisen auf den Markt zu werfen und so die Konkurrenz zu verdrängen

Vertreter der Branche rüsten sich daher zum Kampf, auch wenn Strafzölle innerhalb der Industrie nicht unumstritten sind. Einer der größten Verfechter der Einfuhrschranken ist Solarworld. Das Photovoltaikunternehmen arbeitet derzeit an der Vorlage einer Antidumpingklage in Brüssel. „Es ist notwendig, dass schnellstmöglich ein Verfahren eröffnet wird, wir bereiten mit zahlreichen Herstellern von Solarprodukten die entsprechende Klage vor“, sagte ein Unternehmenssprecher am Freitag. Wann die Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht werden soll, sagte er nicht.

Allerdings müssten für solch ein Verfahren hohe Hürden genommen werden. 25 Prozent der europäischen Produzenten müssten hinter einer Klage bei der EU-Kommission stehen. Das Problem dabei: Zahlreiche Firmen sind mit chinesischen Partnern verbandelt und dürften sich deshalb eher zurückhalten. Kritiker sagen außerdem, dass regulatorische Maßnahmen keine Lösung seien und die chinesische Regierung zudem zu einem Gegenangriff anstiften könnten, etwa in Form von Einfuhrzöllen auf Solarsilizium. Das könnte dann unter anderem Produzenten wie die deutsche Wacker Chemie treffen.

„Die Branche ist voll wettbewerbsfähig und kann mit jedem auf der Welt konkurrieren außer mit der Zentralregierung der Volksrepublik China“, sagte der Solarworld-Sprecher. China stecke „Unsummen in die Exportsubventionen von Solarprodukten, die dann in Europa zu Preisen weit unter den Herstellungskosten angeboten werden“.

Einen Teilerfolg erzielte das Bonner Unternehmen bereits in den USA, wo das Handelsministerium vorläufige Anti-Dumping-Zölle eingeführt hat. Im Herbst steht die endgültige Entscheidung der Behörde an.

Die chinesischen Hersteller weisen die Dumpingvorwürfe zurück. Man habe niemals Produkte unter Preis verkauft um in einen Markt eintreten zu können, hieß es etwa kürzlich von dem chinesischen Hersteller Suntech.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Neue Produktionsstätten werden in den meisten Ländern der Erde "gefördert". Deshalb möge man auch nicht erstaunt sein, dass die Deutschen Produktionsstätten in Ostdeutschland sitzen wo Förderungen von EU, D, Ländern und Gemeinden fliessen. Das ist in China nicht viel anders.

    Der Wettbewerb der Chinesen hat dazu geführt, dass die Preise für Solarmodule nahezu zusammengebrochen sind und die kWh "nur" mehr mit 19,5c/kWh anstatt 50c/kWh vor ein paar Jahren subventioniert wird. Wenn es sich nicht um wertlosen Zufallsstrom, sondern um ein sinnvolles Produkt handeln würde, wäre dies eine Erfolgsgeschichte für den Verbraucher.

    Die Sonneneinstrahlung ist auf diesem Planeten unzureichend, die Stromeinspeisung erfolgt entsprechend den Launen des Wetters. Da Strom der am schlechtesten speicherbare Energieträger ist, ist der erzeugte Strom ziemlich wertlos. In der Folge beruht die gesamte Branche auf Illusionen die mit einer geschickten Medienpflege geschürt werden und den darauf aufbauenden Subventionen. Die Branche hat sich in Deutschland mehr auf eine Medien- und Politikpflege optimiert, denn auf eine kostenoptimale Produktion.

    So wird die Branche mit ihren Mitteln kämpfen und die Politiker werden aufgesattelt um in Brüssel Handelsbeschränkungen durchzusetzen.

    Vandale

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