Solarkonzern
US-Gericht legt Conergys Zukunft fest

Der Solarkonzern Conergy muss sich auf eine lange juristische Auseinandersetzung mit seinem früheren Lieferanten MEMC einstellen. Die Hamburger hatten den US-amerikanischen Siliziumhersteller vor einem Bezirksgericht in New York verklagt, weil sie einen am 25. Oktober 2007 geschlossenen Vertrag als wettbewerbsbeschränkend betrachten.

FRANKFURT. Wie aus dem Handelsblatt vorliegenden Gerichtsunterlagen hervorgeht, wird allein die Beweisaufnahme bis zum 14. Juli des kommenden Jahres dauern. Das Verfahren ist für den Fortbestand von Conergy von elementarer Bedeutung. Denn mit der Liefervereinbarung ist Conergy erhebliche wirtschaftliche Risiken eingegangen, wie aus der Klageschrift der Solarfirma hervorgeht. So muss das Unternehmen jährliche Vorauszahlungen in dreistelliger Millionenhöhe leisten. Hinzu kommt eine Bankbürgschaft, für die derzeit ein Konsortium um die Commerzbank gerade stehen muss.

Mit Verweis auf die Wettbewerbsbeschänkungen hatte Conergys Vorstandschef Dieter Ammer den Vertrag mit MEMC im April für nichtig erklärt und Klage in den USA eingereicht. Die im Vertrag vereinbarten Zahlungen stellte er zugleich ein. Wie aus dem Liefervertrag hervorgeht, hätte Conergy zum 1. Juli 2009 eine Vorauszahlung für Siliziumlieferungen von 353 Mio. Dollar leisten müssen. Zugleich hätte eine Bankbürgschaft über 100 Mio. Dollar gestellt werden müssen, mit der eine bestehende Bürgschaft der Commerzbank abgelöst werden sollte.

Da dies nicht geschehen ist, kann MEMC ab diesem Montag die bestehende Bürgschaft ziehen. Der Klageschrift von Conergy zufolge beläuft sich das Volumen auf "einige zehn Mio. Dollar". Sollte Conergy mit seiner Klage scheitern, dann müssten die vereinbarten Zahlungen erfolgen, so das einhellige Urteil von unabhängigen Juristen. Die Commerzbank wie auch Conergy wollten sich dazu nicht äußern. MEMC reagierte wiederholt nicht auf Anfragen.

In ihrer Klageerwiderung weisen die Anwälte der US-Firma die Vorwürfe von Conergy im vollen Umfang zurück. Aus ihrer Sicht werden die Hamburger durch den Vertrag in ihrem Geschäft in keiner Weise beeinträchtigt. Um das Verfahren doch noch zu beschleunigen hat das Gericht die Konfliktparteien für den 9. September zu einem Treffen eingeladen, bei dem ausgelotet werden soll, ob noch eine gütliche Einigung möglich ist. Bis dahin sollten MEMC und Conergy Vorschläge unterbreiten, die eine "realistische" Einigung möglich machen könnten, heißt es in einem Schreiben des Gerichts.

Ausgehandelt hatte den Vertrag der damalige Vorstandschef Hans-Martin Rüter, eine enge Absprache soll es mit Ammer gegeben haben. Eine Alternative zur langfristigen Bindung an MEMC sah Rüter seinerzeit nicht. Silizium war im Oktober 2007 teuer und knapp. Ohne das Material der US-Firma hätte die neue Solarmodulfabrik in Frankfurt/Oder kaum anlaufen können.

Die im Jahr 2007 als Erfolg gefeierte Vereinbarung liegt heute wie ein Damoklesschwert über der angeschlagenen Firma. Silizium ist inzwischen nicht nur deutlich günstiger zu bekommen. Auch dürfte die hochverschuldete Conergy AG Schwierigkeiten haben, die vereinbarten Vorauszahlungen zu leisten. Ammer strebt daher eine Nachbesserung des Vertrages an. Im Juli vergangenen Jahres konnte er zumindest das über die Vertragslaufzeit von zehn Jahren vereinbarte Volumen von acht Mrd. auf vier Mrd. Dollar drücken. In weiteren Nachverhandlungen wollte er die Wettbewerbsbeschränkungen beseitigen und die vereinbarten Siliziumpreise an das aktuelle Marktniveau anpassen. Eine Einigung erzielten die Parteien aber nicht, weswegen Ammer den Klageweg einschlug.

Der Vertrag mit MEMC ist gespickt mit Haken und Ösen. Geknebelt mit zahlreichen Auflagen können die Hamburger ihre Frankfurter Fabrik nicht voll nutzen, wie die Anwälte von Conergy in ihrer Klageschrift ausführen. In der Fabrik sollte das Silizium zu Solarmodulen verarbeitet werden. Mit der Großinvestition wollte sich Conergy von einer Handelsfirma zu einem intrigierten Solarkonzern weiterentwickeln.

Aus heutiger Sicht ist das Werk an der polnischen Grenze ein wirtschaftliches Fiasko. Erst mit deutlicher Verspätung konnte die Fabrik angefahren werden. Nach letzten Angaben sind die Anlagen nur zu einem Fünftel ausgelastet.

Mitarbeit: Hans G. Nagl

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