Strommarkt
Kartellamt sieht Hinweise auf Preisabsprachen

Das Kartellamt erhebt neue Vorwürfe gegen Stromkonzerne. Bernhard Heitzer, der Chef des Kartellamts, hält eine verschärfte Missbrauchskontrolle für notwendig. Und auch von Seiten des Wirtschaftsministeriums geraten die Energiekonzerne unter Druck.

HB DÜSSELDORF. Im Streit um angebliche Preisabsprachen beim Strom hat Kartellamtschef Bernhard Heitzer seine Vorwürfe gegen die Branchenriesen E.ON und RWE bekräftigt. „Wir haben im Rahmen einer Durchsuchung mit der EU-Kommission im Mai 2006 Belege für Absprachen zwischen insbesondere E.ON und RWE gefunden“, sagte Heitzer der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Es könne klar belegt werden, „dass beide Unternehmen gemeinsam marktbeherrschend sind“. Dieser Auffassung sei auch das Oberlandesgericht Düsseldorf gefolgt.

Die von den Stromkonzernen angekündigten Preiserhöhungen zum Beginn kommenden Jahres zeigten, „dass eine verschärfte Missbrauchskontrolle wohl notwendig ist“, sagte Heitzer. Derzeit funktioniere der Wettbewerb auf dem Strom- und auf dem Gasmarkt noch nicht. Deshalb sei es wichtig, dass das Kartellamt von kommenden Jahr an verschärfte Kontrollen durchführen könne. „Das hat auch eine wichtige Signalwirkung in Richtung der Energiekonzerne.“ Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will die Kontrolle des Strom- und Gaspreise verschärfen.

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