Technologiepatent: Jenoptik steht vor hohem Schadenersatz in US-Patentstreit

Technologiepatent
Jenoptik steht vor hohem Schadenersatz in US-Patentstreit

Dem Technologiekonzern Jenoptik droht im Patentstreit mit einer US-Firma eine hohe Schadenersatzzahlung. Im Streit mit Asyst Technologies ging es um eine Technologie in der Halbleiterindustrie. Doch nicht alle anhängiogen Rechtsstreitfälle endeten derzeit für Jenoptik negativ.

HB FRANKFURT. Die Jury habe dem Richter empfohlen, Jenoptik zur Zahlung von 57,6 Mill. Euro an Asyst Technologies zu verurteilen, teilte Jenoptik am Donnerstag mit. Eine abschließende erstinstanzliche Entscheidung sei in einigen Monaten zu erwarten. Sollte sie ausfallen wie von der Jury empfohlen, werde Jenoptik Berufung einlegen. Die Aktien von Jenoptik verloren am Donnerstag um bis zu sieben Prozent an Wert, die von Asyst gewannen zwei Prozent.

Aus Sicht von Jenoptik ist das Patent von Asyst für bestimmte Technologien zur Automatisierung des Produktionsprozesses in der Halbleiterindustrie unwirksam. Es hätte nicht erteilt werden dürfen, weil ein anderer Hersteller zuvor ein ähnliches Patent angemeldet hatte, argumentiert der Jenaer Konzern. In ähnlich gearteten Fällen hätten US-Gerichte mehrmals zugunsten von Jenoptik entschieden. Jenoptik hatte den Geschäftsbereich, der aus Asysts Sicht gegen das Patent der US-Firma verstoßen hatte, im Jahr 1999 verkauft.

Ein anderer Streit endete hingegen positiv für Jenoptik. Der Freistaat Thüringen muss dem Unternehmen rund 10 Millionen Euro für den Neubau des Universitätsklinikums in Jena erstatten. Die Tochter Jenoptik Med-Projekt, die das Krankenhaus gebaut hatte, hatte sich mit dem Auftraggeber über Baumängel gestritten.

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