Die Pläne für die erste kommerzielle Transrapid-Strecke in Deutschland sind gescheitert. Wegen einer Explosion der Baukosten stoppten am Mittwoch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) das Prestigeprojekt zwischen Flughafen und Hauptbahnhof in München nach einem Krisentreffen mit Vertretern des Transrapid-Firmenkonsortiums.
BERLIN. Die Unternehmen hatten kurzfristig den Kostenrahmen von 1,85 Milliarden Euro auf 3,2 bis 3,4 Milliarden Euro heraufgesetzt. Weder der Bund noch Bayern wollen ihre bisherigen Finanzierungszusagen aufstocken. Den Schwarzen Peter für die Kostenexplosion schoben sich die Unternehmen gegenseitig zu.
Mit dem Aus in München dürfte der im Herbst 2007 vom damaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) beschworene Traum einer kommerziellen Nutzung des Transrapids auf deutschem Boden endgültig ausgeträumt sein. Staat und Industrie hatten in diese Technologie in den vergangenen Jahren zwischen zwei und drei Milliarden Euro investiert. Bislang wird weltweit nur eine kommerzielle Strecke betrieben und zwar seit 2004 im chinesischen Schanghai. Trotz des jüngsten Rückschlags will die deutsche Industrie weiter in das Projekt investieren. „Die Magnetschwebebahn-Technologie ist eine Leuchtturmtechnologie Deutschlands“, sagte Siemens-Chef Peter Löscher. Die deutsche Industrie werde sich weiter um Absatzmärkte für den Transrapid außerhalb Chinas bemühen. Löscher nannte als Interessenten unter anderem Katar und die USA.
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Beckstein bedauerte das Aus und sprach von einem schlechten Tag für den Technologiestandort Deutschland. Auch die Wirtschaft äußerte sich kritisch: „Der Bau hätte ein Signal für die Innovationskraft der deutschen Industrie gesetzt“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf.
Beckstein und Tiefensee zeigten sich schockiert, dass die Industrie ihre Kostenschätzungen gegenüber den Vereinbarung mit Stoiber vom September 2007 „so massiv heraufgesetzt“ habe. Sie schoben vor allem den Baukonzernen die Verantwortung dafür zu. Auch Siemens-Chef Löscher gab indirekt der Bauindustrie die Schuld. Siemens und Thyssen-Krupp hätten sich an die Vorgaben gehalten, sagte er.
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Die beteiligten Baukonzerne wiesen die Vorwürfe zurück. Schon während der Verhandlungen im September 2007 sei allen Beteiligten klar gewesen, dass es sich bei dem vereinbarten Kostenrahmen von 1,85 Milliarden Euro um einen „politischen Preis“ gehandelt habe, sagte einer der an den Gesprächen beteiligten Bau-Manager dem Handelsblatt. Der damalige Ministerpräsident Stoiber habe jedoch „den Transrapid unbedingt noch in seiner Amtszeit durchsetzen wollen“. Deshalb sei ja auch „nur eine Realisierungsvereinbarung“ und kein Vertrag mit festen Preisen geschlossen worden. „Es war damals allen klar, dass wir mit diesem Budget Probleme bekommen würden“, so der Manager. Jetzt habe man festgestellt, dass das Projekt für die veranschlagten 1,85 Milliarden Euro nicht zu realisieren gewesen sei.
In Kreisen des Transrapid-Konsortiums wird diese Darstellung jedoch bezweifelt: Schließlich habe auch Hochtief als führendes Unternehmen des Konsortiums die Vereinbarung zum Bau der Strecke unterschrieben, die noch auf der früheren Kalkulation beruht habe. Hochtief wollte mit den Baufirmen Bilfinger Berger und Max Bögl die Trasse bauen.
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Auch Tiefensee machte deutlich, dass er – anders als Beckstein – von Anfang an skeptisch gewesen sei. Die Vereinbarung zwischen Bayern und dem Industriekonsortium habe „offensichtlich auf tönernen Füßen“ gestanden. Ähnlich äußerte sich Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget. Die 1,85 Milliarden Euro seien von Anfang an eine „Mogelpackung“ gewesen, mit der Stoiber sein Projekt habe durchdrücken wollen.
Tatsächlich war das Projekt nur auf Drängen Stoibers zu Stande gekommen. Er erreichte, dass der Bund sich verpflichtete, maximal 925 Millionen Euro der Kosten zu übernehmen. Bayern sollte 490 Mill. Euro tragen, Bahn, Flughafen und Industrie den Rest. Die Kostenexplosion hat diese Pläne jetzt über den Haufen geworfen. Beckstein hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch vorgeschlagen, den Anteil des Bundes auf 1,925 Milliarden Euro aufzustocken. Dies sei aber strikt abgelehnt worden.
