Umicore
BASF legt Patentstreit bei

Ende im Patentstreit: Der deutsche Chemieriese BASF und der belgische Technologiekonzern Umicore haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Grund für den juristischen Streit war eine neuartige Batterietechnologie.
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FrankfurtDer Chemieriese BASF hat einen Patentstreit mit dem belgischen Technologiekonzern Umicore mit einem Vergleich beigelegt. Umicore habe nun eine Lizenz zur Herstellung, Verwendung, Verkauf, Verbreitung und zum Angebot sowie Import von Nickel-Kobalt-Mangan-Kathodenmaterialien für Lithium-Ionen-Batterien in den USA unter den von BASF und Argonne gehaltenen Patenten, teilte BASF am Dienstag mit. BASF und sein US-Partner Argonne, der die Batterietechnologien entwickelt hatten, hätten ihre Patentverletzungsklage beim Bezirksgericht in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware zurückgezogen. Zu finanziellen Vereinbarungen äußerte sich eine BASF-Sprecherin nicht.

BASF setzt große Hoffnungen in die Batterietechnik, die etwa für die Produktion von leistungsstärkeren Elektroautos entscheidend ist. Im Patentstreit mit Umicore hatten BASF und Argonne Anfang 2015 Klage eingereicht. Dabei ging es um Lithium-Ionen-Batterien, die Nickel-Mangan-Kobalt-Kathodenmaterial enthalten. Die von Argonne entwickelten Batterietechnologien waren an BASF lizenziert worden. BASF hatte Umicore unter anderem vorgeworfen, einen Markteintritt des Konzerns bei Lithium-Ionen-Batterien-Technologien zu verhindern.

Umicore hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Internationale Handelskommission der USA hatte im vergangenen Dezember jedoch eine Verletzung der Patente von BASF und Argonne durch Umicore bestätigt und den Import von Nickel-Mangan-Cobalt-Kathodenmaterialien von Umicore in die USA untersagt. BASF und Argonne haben nun beantragt, dass diese Verfügung wieder aufgehoben wird. 

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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