Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig
SGL Carbon erzielt Teilerfolg vor Gericht

Einen Tag vor der Hauptversammlung von SGL Carbon hat das Europäische Gericht (EuG) in der ersten Instanz gestern eine Entscheidung der Europäischen Kommission vom 18. Juli 2001 revidiert. Das damals gegen den weltweit größten Hersteller von Graphitelektroden verhängte Bußgeld wird durch das Urteil des EuG von 80,2 Mill. auf 69,2 Mill. Euro reduziert.

HB WIESBADEN. Das half der im MDax notierten SGL-Aktie aber nur kurz. An einem schwachen Börsentag zog der Kurs deutlich an, gab dann aber überdurchschnittlich um 3 % auf 9 Euro nach. Denn abgehakt ist das Thema noch nicht. Aus insgesamt drei Kartellstrafen der EU-Kommission drohen dem Unternehmen mit Sitz in Wiesbaden insgesamt bis zu 131,6 Mill. Euro Bußgeld.

Rechtskräftig ist das Urteil ohnehin nicht. SGL Carbon sucht „weiterhin eine Grundsatzentscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof“, sagte ein Unternehmenssprecher dem Handelsblatt. Nach Auffassung von SGL berücksichtige das Urteil des EuG weder die gerügten Verfahrensfehler - so stellte das EuG fest, dass die Kommission gegen ihre eigenen Grundsätze zur Ermittlung der Bußgeldhöhe verstoßen habe - noch den international anerkannten Grundsatz des Verbots der Doppelbestrafung. 1999 hatte das US Department of Justice wegen derselben Sache ein Bußgeld von 145 Mill. Dollar gegen SGL verhängt.

Die EU-Kommission verhängte im Dezember 2002 und 2003 wegen verbotener Preisabsprachen zwei weitere Kartellstrafen gegen SGL. Auch gegen diese Bußgeldbescheide über zusammen 50,4 Mill. Euro hat das Unternehmen wegen Unverhältnismäßigkeit Klage eingereicht. Bis zur endgültigen EuGH-Entscheidung ist die Zahlung aller drei Bußgelder ausgesetzt. Vorstandschef Robert J. Koehler rechnet im weiteren Verlauf des Verfahrens fest „mit einer erheblichen Minderung der Strafe“. Zudem seien sämtliche Kartellrisiken mit dem im Februar geschnürten Finanzpaket abgedeckt.

Seinen Aktionären wird Koehler morgen weitere gute Nachrichten verkünden. Der Betriebsgewinn im ersten Quartal lag um rund 50 % über Vorjahr. Von Januar bis März 2003 hatte SGL, die 1996 vom Chemiekonzern Hoechst abgespalten wurde, ein Betriebsergebnis von 5 Mill. Euro erzielt. SGL profitiert mit seiner größten Sparte Graphitlektroden, auf die die Hälfte des Umsatzes entfällt, von der guten Stahlkonjunktur. Graphitelektroden werden gebraucht, um aus Schrott neuen Stahl zu schmelzen.

Markus Hennes
Markus Hennes
Handelsblatt / Teamleiter Sport
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