US-Klagen gegen Volkswagen
Dieselgate-Showdown findet in San Francisco statt

Nicht Detroit und auch nicht Richmond: Hunderte Klagen von Diesel-Käufern gegen Volkswagen werden in San Francisco verhandelt. Doch mehr als die Entscheidung beunruhigen VW neue Vorwürfe. Es geht um eine Abgassonde.

New OrleansEin Gericht in Kalifornien wird zur großen Bühne im Abgas-Skandal: In der Affäre um manipulierte Emissionstests muss sich Volkswagen in den USA mit Hunderten von Klägern auseinandersetzen – die Fälle werden nun in San Francisco zusammengeführt. Um die Verfahren gegen den Konzern zu vereinfachen, entschied ein Justizausschuss am Dienstag in New Orleans, über 500 Klagen bei dem Bezirksrichter Charles Breyer zu bündeln.

Der Ausschuss wandte sich damit gegen 27 andere Distrikte, die als Gerichtsstandort vorgeschlagen worden waren. Die Anwälte von VW hatten sich Gerichtsdokumenten nach zunächst für Michigan und Virginia eingesetzt. „Wir haben die Anweisung des Gerichts erhalten und werden das Unternehmen in diesen Fällen energisch verteidigen“, teilte die US-Tochter Volkswagen of America mit.

Das Rechtsgremium begründete die Entscheidung für Kalifornien damit, dass dort fast ein Fünftel aller Klagen eingereicht worden seien. Zudem hob es die wichtige Rolle der kalifornischen Umweltbehörde CARB bei der Aufdeckung des Betrugsfalls hervor. Gemeinsam mit der US-Umweltbehörde EPA hatten die Kalifornier die Affäre am 18. September ins Rollen gebracht.

Die Anwälte von VW hatten argumentiert, dass das Gericht im Bezirk von Michigans Autometropole Detroit – Heimat der US-Branchenführer General Motors, Ford und Chrysler und Standort des EPA-Testzentrums – besser für die Klagen geeignet sei. Für Virginia hatte sich VW aufgrund der Nähe zu seinem US-Sitz eingesetzt. Einige Kläger wollten in Kalifornien verhandeln, das als Klimaschutz-Vorreiter gilt.

In den Klagen tauchen auch die Konzerntochter Audi sowie in einigen Fällen der Ex-Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn und der aktuelle US-Chef Michael Horn sowie der Stuttgarter Zulieferer Bosch als Beklagte auf. In den Klagen geht es zumeist um die Manipulation von VW-Dieselwagen mit 2,0- und 3,0-Litermotoren.

Für den nun zuständigen Richter Breyer spreche seine Erfahrung mit komplexen und staatsübergreifenden Rechtskonflikten, so das United States Judicial Panel. Breyer ist 74 Jahre alt und seit 1997 Bundesrichter. Sein Bruder Stephen ist Richter am obersten US-Gerichtshof Supreme Court.

Noch bedrohlicher als der Prozess unter Richter Breyer sind allerdings neue Vorwürfe aus internen Unterlagen: Volkswagen soll trotz Warnungen von US-Mitarbeitern Probleme an einer Abgassonde am Auspuff von verschiedenen Audi-Modellen nicht der US-Umweltbehörde gemeldet haben.

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