Verdacht der Vorteilsgewährung
Richter zeigt BMW an

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt im Hause BMW. Der Autokonzern soll Beamte mit einer Luxusreise in die Schweiz geschmiert haben. Einer der Eingeladenen fand das offenbar gar nicht gut und hat die Behörden eingeschaltet.

HB MÜNCHEN. „Auf Grund eines Hinweises prüft die Staatsanwaltschaft Vorgänge im Zusammenhang mit Einladungen beziehungsweise Produktpräsentationen für Amtsträger“, sagte eine BMW-Sprecherin am Donnerstag in München.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft München I, Anton Winkler, erklärte, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren sei von der Staatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität in Bochum übernommen worden. Es gehe um die Einladung des Autobauers zu einem Fahrsicherheitstraining in der Schweiz. „Wir prüfen jetzt erst einmal, gegen wen wir Ermittlungen einleiten müssen“, sagte Winkler. Aus Bochum, wo es ebenfalls eine Durchsuchung bei BMW gegeben habe, habe man sichergestelltes elektronisches Material erhalten, das nun ausgewertet werden müsse.

Den entscheidenden Hinweis habe der Präsident des Oberlandesgerichts Hamm gegeben, der selbst eine entsprechende Einladung von BMW erhalten habe. Der OLG-Präsident habe die Einladung abgelehnt und entsprechende Hinweise an die Staatsanwaltschaft weitergegeben. Nun müsse geprüft werden, wie viele Amtsträger von dem Autobauer eingeladen worden seien und wer die Einladungen angenommen habe. Erst dann könne der Umfang des Verfahrens abgeschätzt werden.

BMW habe Kunden im Februar für mehrere Tage nach Pontresina bei St. Moritz eingeladen. Grund seien Produktpräsentationen und ein Fahrsicherheitstraining gewesen, sagte ein Konzernsprecher. Einer der Eingeladenen war laut Winkler der Präsident des Oberlandesgerichts Hamm, der das Angebot jedoch ablehnte und die Staatsanwaltschaft einschaltete. Darauf nahm die Staatsanwaltschaft Bochum Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung beziehungsweise Vorteilsannahme auf und ließ im Mai die BMW-Zentrale in München durchsuchen. Nach Sicherstellung von Einladungs- und Teilnehmerlisten gab sie das Verfahren nach München ab. Das Material müsse jetzt erst einmal ausgewertet werden - gegen welche oder wie viele Personen zu ermitteln sei, sei noch völlig offen, erklärte Winkler.

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