Vitamin-Kartell
BASF muss weniger Strafe zahlen

Ein Gericht der Europäischen Union hat eine gegen BASF verhängte Millionen-Strafe reduziert. Der Chemiekonzern soll sich an Preisabsprachen für Vitamine beteiligt haben.

HB BRÜSSEL. Das EU-Gericht erster Instanz senkte in seinem am Mittwoch veröffentlichten Urteil die von der EU-Kommission verhängte Strafe um 59 Mill. Euro auf nun noch 236,8 Mill. Euro. Die Kommission habe nicht nachgewiesen, dass BASF der Anführer des Kartells mehrere Unternehmen bei Vitamin C gewesen sei, erklärte das Gericht zur Begründung. Zudem habe die Kommission die Kooperation von BASF bei der Aufdeckung des Kartells nicht ausreichend gewürdigt und deshalb eine zu hohe Strafe verhängt.

Die Richter senkten zudem die gegen die japanische Daiichi Pharmaceutical Co Ltd verhängte Strafe von 23,4 Mill. Euro auf 18 Millionen. Auch Daiichi habe die Ermittlungen mehr unterstützt als die Kommission dies anerkannt habe.

Die EU-Kommission hatte im November 2001 zig Firmen wegen verbotener Kartellabsprachen bei Vitaminen mit Rekordstrafen von insgesamt 855 Mill. Euro belegt. Der Löwenanteil entfiel auf den Schweizer Konzern Hoffmann-La Roche mit 462 Mill. Euro. Die Wettbewerbsbehörde hatte damals von den schwersten jemals von ihr aufgedeckten Kartellvergehen gesprochen.

Die Kartellabsprachen bezogen sich auf verschiedene Vitamine, die in Getreideflocken, Keksen, Getränken und anderen Produkten enthalten sind. Nach Auffassung der Kommission waren die ermittelten acht Kartelle zwischen September 1989 und Februar 1999 aktiv. Wegen der gleichen Verstöße hatten die betroffenen Firmen bereits Bußgelder über insgesamt knapp 1,5 Mrd. Dollar in den USA zahlen müssen.

BASF hatte im Dezember 2001 Berufung gegen die Kommissionsentscheidung eingelegt und eine Annullierung gefordert. Dies lehnten die Richter aber ab. Der Konzern hat nun aber noch die Möglichkeit, binnen zwei Monaten vor das höchste EU-Gericht, den Europäischen Gerichtshof (EuGH), zu ziehen.

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