VW-Abgasskandal
Richter Breyer lässt wieder bitten

Wieder einmal müssen sich die VW-Anwälte am Dienstag anhören, ob dem strengen Richter Breyer die Anstrengungen des Konzerns für eine Lösung im Abgas-Skandal ausreichen. Es ist das Vorspiel für den großen Diesel-Showdown.

San FranciscoVor einem Monat durfte Volkswagen in der Affäre um manipulierte Abgaswerte ausnahmsweise mal etwas aufatmen – doch mittlerweile steigt der Druck wieder. Ein erster Kompromiss brachte zwar einen wichtigen Teilerfolg im US-Massenverfahren. Aber vieles blieb zunächst ungeklärt und der Teufel steckt im Detail. Bald muss Klarheit herrschen. Der zuständige US-Richter Charles Breyer fordert bereits an diesem Dienstag einen Zwischenbericht. Und viel Zeit bleibt nicht mehr, um die entscheidenden Einzelheiten auszuhandeln.

Wer ist Charles Breyer?
US-Richter Breyer ist die Schlüsselfigur im „Dieselgate“-Mammutverfahren in den Vereinigten Staaten. Beim Gericht des braun gebrannten Mittsiebzigers aus Kalifornien – Markenzeichen akkurater Seitenscheitel und Fliege – sind Hunderte US-Zivilklagen gegen Volkswagen aus dem ganzen Land gebündelt. Breyer ist der Antreiber im Mega-Rechtsstreit, er spricht die Machtwörter und setzt die Ultimaten. Dabei wird sein Urteil letztlich wahrscheinlich gar nicht nötig werden – die Streitparteien haben sich im April bereits auf die Grundzüge eines Vergleichs geeinigt, durch den ein Prozess abgewendet würde. Das bedeutet jedoch nicht, dass Breyer nun an Relevanz und Einfluss eingebüßt hätte.

Warum ist der US-Richter so wichtig?
Breyer spielt die vielleicht entscheidende Rolle bei der Entscheidung, wie teuer der Abgas-Skandal für VW in den USA wird. An seinem Bezirksgericht in San Francisco sind sämtliche Klagen gegen VW im Abgas-Skandal gebündelt: Vom enttäuschten VW-Fahrer bis hin zur Milliardenklage des US-amerikanischen Staates. Nachdem sich VW und die US-Behörden im April auf die grobe Richtung für eine Einigung verständigt haben, könnte es jetzt konkreter werden. Hinter den Kulissen wird um die Details eines Vergleichs gefeilscht. Die öffentliche Anhörung dürfte zeigen, ob und inwieweit sich der deutsche Autobauer inzwischen mit den Klägern annähern konnte.

Wie könnte eine Einigung aussehen?
Grundzüge eines Kompromisses hatte Richter Breyer im April bereits skizziert: Ein Teil der 580.000 manipulierten Dieselautos in den USA dürfte in die Werkstätten zurückgerufen werden, einen Teil wird der Konzern vermutlich zurückkaufen müssen. Welcher Anteil wie groß ist, wird maßgeblich bestimmen, wie teuer es für VW wird. Die Wolfsburger werden außerdem „substanziellen Schadenersatz“ an die Besitzer zahlen müssen, auch Strafzahlungen stehen noch im Raum. Bislang lassen sich VW und die US-Regierung bei ihren Verhandlungen aber kaum in die Karten schauen. Um einen Schlussstrich unter das Massen-Verfahren ziehen zu können, reicht jedenfalls keine Grundsatzeinigung. Es muss ein in allen Einzelheiten verbindlicher Vergleich geschlossen werden.

Wie teuer wird es für VW?
Das ist noch immer schwer absehbar. Die Wolfsburger müssen sich mit diversen Parteien einigen. Neben dem US-Justizministerium, das im Auftrag des Umweltamts EPA geklagt hatte, pochen Hunderte Dieselbesitzer, einige Autohändler und die US-Handelsbehörde FTC auf Wiedergutmachung. Als weitere Risikofaktoren kommen Ermittlungen der Staatsanwaltschaften verschiedener Bundesstaaten hinzu und strafrechtliche Untersuchungen der US-Justiz. Der Konzern hat vorerst 16,2 Milliarden Euro wegen des Skandals zurückgelegt, was ihm bereits den größten Verlust seiner Geschichte einbrockte. Ob die Summe ausreicht, ist fraglich. Nord-LB-Experte Frank Schwope rechnet derzeit mit Gesamtkosten von 20 bis 30 Milliarden Euro.

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Was passiert, wenn kein Kompromiss gelingt?

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