VW in den USA: Ex-FBI-Chef wird Schlichter im Dieselgate

VW in den USA
Ex-FBI-Chef wird Schlichter im Dieselgate

Der Ex-FBI-Chef Robert Mueller wird zum Schlichter ernannt: Er soll den vielen Klägern zu einer außergerichtlichen Einigung mit VW verhelfen. Indes gibt sich der Konzernchef zuversichtlich über die Rückstellungskosten.

New YorkBei den vielen privaten Gerichtsverfahren gegen VW in den USA zeichnet sich ein nächster wichtiger Schritt ab. Der zuständige Richter in Kalifornien hat am Montag den ehemaligen FBI-Chef Robert Mueller zum sogenannten „Settlement Master“ ernannt. Mueller soll den beteiligten Parteien dabei helfen, eine außergerichtliche Einigung mit dem Wolfsburger Autokonzern auszuhandeln.

Im Zuge der Abgasmanipulationen wurden gut 500 Klagen gegen den Konzern eingereicht, viele davon Sammelklagen. Diese wurden im Dezember in San Francisco gebündelt. Richter Charles Breyer, der über die Fälle am Ende entscheiden wird, setzt auf Muellers „große Erfahrung und Urteilskraft, um die Diskussion um eine außergerichtliche Einigung in dieser komplexen Angelegenheit voranzutreiben“, teilte er mit.

Die zuständigen Anwälte fordern zweistellige Milliardensummen von Volkswagen. In den USA sind rund 580.000 Dieselfahrzeuge von den Abgasmanipulationen betroffen, und damit nur ein relativ kleiner Teil. Weltweit beläuft sich die Zahl auf elf Millionen Autos. Das Rechtssystem der USA erlaubt jedoch besonders hohe Strafen.

Da VW die Manipulationen bereits zugegeben hat, wittern Anwälte und Kläger eine Chance auf leicht verdientes Geld. Da ein Gerichtsprozess nicht im Interesse der Wolfsburger ist, soll nun möglichst schnell eine Einigung gefunden werden.

Mueller war unter dem republikanischen Präsidenten George W. Bush und unter dessen demokratischen Nachfolger Barack Obama FBI-Chef. Der heute 71-Jährige trat sein Amt eine Woche vor den Terroranschlägen vom 11. September 2011 an und hat die Bundespolizei maßgeblich umstrukturiert.

2013 verließ er das FBI, heute ist er Partner der Washingtoner Anwaltskanzlei Wilmer Cutler Pickering Hale & Dorr und ein wichtiger Ansprechpartner für heikle Fälle. 2014 wurde er von der National Football League (NFL) beauftragt, einen Report über deren Verhalten im Prügel-Skandal um Spieler Jay Rice anzufertigen.

VW setzt jedoch darauf, dass möglichst viele betroffene Autofahrer ihr Klagerecht aufgeben und sich stattdessen lieber einem separaten Entschädigungsprogramm unter der Führung von US-Staranwalt Ken Feinberg anschließen. Feinberg hat unter anderem schon bei BP und General Motors ähnliche Programme aufgestellt und über 90 Prozent der Betroffenen davon überzeugen können.

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VW-Chef bleibt zuversichtlich

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