Wassergebühren
EnBW kann auf millonenschwere Rückerstattung hoffen

Der Energieversorger EnBW steht kurz vor einer Einigung mit dem Land Baden-Württemberg über eine Rückerstattung von Wassergebühren. EnBW kann auf millionenschwere Erstattung hoffen.

HB STUTTGART. Der drittgrößte deutsche Energieversorger EnBW kann auf eine millionenschwere Rückerstattung von Wassergebühren hoffen. Die Verhandlungen mit dem Land Baden-Württemberg befänden sich auf der Zielgeraden, sagte ein EnBW-Sprecher am Mittwoch in Karlsruhe.

EnBW und die Landesregierung verhandeln seit Monaten über die Erstattung von Gebühren für die Wassernutzung zur Kühlung des EnBW-Atomkraftwerk Philippsburg in Höhe von rund 49 Mill. Euro. Die Erstattung könnte mit künftigen Zahlungen verrechnet werden.

Gegen den in Baden-Württemberg erhobenen „Wasserpfennig“ hatte EnBW für die Jahre 1998 und 1999 über mehrere Instanzen geklagt und schließlich Ende 2005 vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in wesentlichen Punkten Recht bekommen. Dem Gericht zufolge steht dem Versorger eine Ermäßigung der Abgabe zu. EnBW hatte argumentiert, die Abgabe beeinträchtige die Wettbewerbsfähigkeit und schmälere den Gewinn.

Die Landesregierung und das zuständige Landratsamt hatten den Ermäßigungsantrag mit Hinweis auf die Ertragskraft des Konzerns abgelehnt. Über die Höhe der Erstattung hatte der VGH nicht entschieden. Vor Gericht hatte EnBW eine Erstattung von 38 Mill. Euro plus Zinsen gefordert.

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