WTO-Entscheidung
Airbus und Boeing sehen sich beide als Sieger

Im Dauerstreit zwischen Airbus und Boeing um illegale Staatshilfen hat die Welthandelsorganisation WTO ein Machtwort gesprochen. Doch nun herrscht große Verwirrung: Beide Seiten reklamieren den Sieg für sich.
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GenfWelche Seite hat nun im jahrelangen Streit um staatliche Beihilfen für die beiden Flugzeugbauer Airbus und Boeing gewonnen? Eine am Mittwoch veröffentlichte Entscheidung der Welthandelsorganisation WTO hat mehr Verwirrung gestiftet als Klarheit geschafft. Beide Seiten - die EU und Airbus sowie die USA und Boeing - reklamierten den Sieg für sich.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte in Brüssel: "Ich bin ausgesprochen erfreut über dieses wichtige Ergebnis." Der Belgier sagte weiter: "Der zentrale US-Vorwurf, wonach Airbus verbotene Exporthilfen erhalten hat, ist vollständig zurückgewiesen worden." Zudem seien Vorwürfe im Hinblick auf Forschung und Entwicklung sowie Infrastruktur entweder abgewiesen oder nur teilweise akzeptiert worden.

Allerdings hielt die WTO an ihrer Entscheidung über die Unrechtmäßigkeit der Anschubfinanzierung für den doppelstöckigen A380 weitgehend fest. Sie habe auch den US-Flugzeugbauer Boeing stark geschädigt, stellte eine Berufungsinstanz in Genf fest. Allerdings seien sie nicht so hoch, wie im Juni 2010 von der WTO angegeben.

In der Tat sieht die Berufungsinstanz nach Angaben der US-Seite die beanstandeten Gesamtbeihilfen für Airbus nun noch bei 18 Milliarden Dollar nach vormals 20 Milliarden Dollar. Tim Reif, der Chefjustiziar des US-Handelsbeauftragten, sah die Position seiner Regierung aber grundsätzlich bestätigt. "Airbus hätte keines seiner großen Flugzeuge bauen können ohne die staatlichen Hilfen." Die USA und die EU werfen sich seit Jahren gegenseitig unfaire staatliche Subventionen für die beiden großen Flugzeugbauer vor. Im jetzigen Falle hatte die EU Berufung gegen eine Entscheidung der WTO im vergangenen Jahr eingelegt.

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