HB BERLIN. Mit der noch vom mittlerweile zurückgetretenen Arbeitsminister Franz Josef Jung vorgelegten Verordnung wird das eigentlich auf sechs Monate befristete Kurzarbeitergeld nun nochmals verlängert. Die Regierung hofft, dass sich dadurch der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Grenzen hält. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht für 2010 im Jahresdurchschnitt von 532 000 Kurzarbeitern aus, nach etwa 940 000 im laufenden Jahr.
Jung sagte, mit der Verlängerung der Zahldauer könnten Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen. Für in diesem Jahr beantragte Kurzarbeit hatte die große Koalition bereits die Zahldauer auf 24 Monate ausgeweitet, die Regelung endet aber zum Jahresende. Zeitweise gab es in diesem Jahr fast 1,5 Mio. Kurzarbeiter, derzeit sind es nach Schätzungen 1,1 Millionen. Die Kurzarbeit kostet die BA in diesem Jahr voraussichtlich 4,7 Mrd. Euro und im nächsten Jahr etwa drei Mrd. Euro.
Die hohe Inanspruchnahme habe dazu geführt, dass Deutschland auf dem Arbeitsmarkt bisher einigermaßen robust durch die Krise gekommen sei, sagte Jung. Auf dem Arbeitsmarkt sei aber noch keine Trendwende zum Besseren in Sicht. "Wir sind noch nicht durch das Tal durch", sagte der CDU-Politiker vor dem Bundestag. Die Regierung erwartet für 2010 im Durchschnitt 4,1 Mio. Arbeitslose, nach etwas unter 3,5 Mio. in diesem Jahr.
Bei Kurzarbeit zahlt die BA den Arbeitnehmern 60 Prozent des ausfallenden Nettolohns (bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 Prozent). Zudem erstattet die BA den Arbeitgebern mindestens die Hälfte der Sozialbeiträge auf Kurzarbeit. Wenn sie ihre Beschäftigten in Kurzarbeit weiterbilden, übernimmt die BA die vollen Sozialbeiträge, ebenso vom siebten Kurzarbeitmonat an.
Die Erstattung der Sozialbeiträge, durch die die Arbeitgeber in diesem und im nächsten Jahr um etwa 2,7 Mrd. Euro entlastet werden, ist jedoch bis Ende 2010 befristet. Die nun vom Kabinett gebilligte Verordnung ändert daran nichts. Jung stellte aber in Aussicht, dass das Aus für die Erstattung der Sozialbeiträge Mitte nächsten Jahres überprüft werde.
