Zigarettenindustrie
Eine Branche ist nicht totzukriegen

Ab 2016 sollen in der EU großflächige Ekel-Bildern auf Zigarettenpackungen Rauchern die Lust am Laster nehmen. Doch die Tabakkonzerne wehren sich. Nun geht das Thema vor den EuGh. Vom Leiden einer gebeutelten Branche.
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Düsseldorf Tabaksteuer, Anti-Raucher-Kampagnen, starke Beschränkungen bei der Werbung - die Tabakbranche hat es nicht leicht. Bereits heute gibt es in zahlreichen Ländern Warnhinweise auf den Zigarettenpackungen. Doch die EU will noch weiter gehen: 65 Prozent der Packungen sollen ab spätestens 2016 mit Ekel-Bildern und Gesundheitshinweisen bedeckt sein.

Die Tabakkonzerne wehren sich - und können nun die neue Tabakrichtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Der Londoner High Court überwies den Fall am Montagabend nach Luxemburg. Dort soll entschieden werden, ob die EU bei der Gesetzgebung zum Tabak ihre Macht missbraucht hat, ob sie überhaupt zuständig war und ob die neuen Regeln angemessen sind. Philip Morris-Vizepräsident Marc Firestone nannte die Entscheidung einen wichtigen ersten Schritt in der Auseinandersetzung.

Sollten die Zigarettenkonzerne erfolglos sein, wäre das ein weiterer Schlag vor das Kontor der ohnehin arg gebeutelten Branche. Die neue Tabakrichtlinie schreibt unter anderem vor, dass Zigarettenpackungen zu 65 Prozent mit Warnhinweisen und Schockbildern bedeckt sein müssen. Großbritannien setzt auf noch strengere Regeln - auf der „Einheitspackung“ soll gar kein Logo mehr zu sehen sein. Zudem verbietet die EU irreführende Angaben wie „mild“, „light“ oder „slim“ und bestimmte Aromen.

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