Apple, Qualcomm und das iPhone
Patentkrieg ist nicht mehr als Säbelgerassel

Der Streit zwischen Apple und Qualcomm ist am Ende nur eine Machtdemonstration. Beide Firmen sind nur miteinander erfolgreich. Und das Verkaufsverbot, das der Chiphersteller anstrebt, muss der iPhone-Fan nicht fürchten.
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DüsseldorfSeit Januar liefern sich der Chiphersteller Qualcomm und Apple einen Rechtsstreit in den USA. Nun ist Qualcomm auch hierzulande vor Gericht gezogen. Das Ziel: Die Ausfuhr des neusten iPhones zu stoppen. Zum Hintergrund: Die Chips für Qualcomm sorgen in vielen Smartphones für Funkverbindungen. Der Konzern will erreichen, dass iPhones mit Chips des Konkurrenten Intel nicht verkauft werden können. Das stinkt Apple.

Doch der Konzern hatte schon vorab geklagt. Der Vorwurf: Qualcomm würde für seine Lizenzen zu hohe Gebühren verlangen. Gerade damit verdient der Chiphersteller aus San Diego einen wichtigen Teil seines Umsatzes. Qualcomm reagierte mit einer Gegenklage und warf Apple vor, Tatsachen zu verfälschen. Die Reaktion des iPhone-Herstellers: eine Ausweitung der Klage. Dabei bezeichnete Apple das Geschäftsmodell des Chipherstellers sogar als „illegal“.

„Da wird mit harten Bandagen gekämpft“, sagt Thomas Adam, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz von der internationalen Wirtschafskanzlei Simmons & Simmons. „Beide Unternehmen verfolgen mit ihren Klagen Ziele, die über den konkreten Streit hinausgehen.“ Die Firmen seien nicht zuletzt PR-Profis und wollten nur die Bevölkerung von ihrer jeweiligen Ansicht überzeugen.

Dass Qualcomm jetzt in Deutschland klagt, zeigt, dass der Streit weiter eskaliert. Die Antwort dürfte nicht lange auf sich warten lassen. „Vermutlich hat Apple einen Gegenangriff auf die Klagepatente schon vorbereitet“, schätzt Adam. Eine Entscheidung darüber, ob iPhones mit Chips der Konkurrenz ausgeliefert werden dürfen, gibt es frühestens in einem Jahr.

Der mögliche Verkaufsstart des neuen Modells im Herbst ist also nicht gefährdet. Dass es überhaupt zu einem Gerichtsurteil und zu einem Verbot des Apple-Smartphones kommen wird, gilt zudem als unwahrscheinlich. „Ich gehe stark davon aus, dass es auf eine außergerichtliche Lösung hinauslaufen wird“, sagt Adam.

Für die Kunden also ist der Patentkrieg nicht viel mehr als Säbelgerassel. „Der Gerichtsstreit dürfte an erster Stelle Mittel zum Zweck sein, um eine bessere Verhandlungsposition herauszuschlagen“, so Adam. Apple stört, dass Qualcomm die Lizenzgelder als einen prozentualen Anteil vom Gerätepreis haben will: Je teurer das Gerät ist, desto mehr Geld muss Apple bezahlen. Der Konzern aus dem kalifornischen Cupertino argumentiert, dass seine Innovationen die Geräte teuer machen, während der Wert der Kommunikationschips gleich bleibe. Qualcomm sieht das – natürlich – anders.

Die USA und Deutschland sind die wichtigsten Absatzmärkte für die Apple-Produkte. „Am Ende sind diese erfahrenen Spieler clever genug, den Bogen nicht zu überspannen“, sagt Fachanwalt Adam. Er glaubt, dass sich beide Parteien früher oder später an einen Tisch setzen und einen Kompromiss aushandeln: eine Lizenz, die für beide Parteien wirtschaftlich ist. Denn ein Ende der Zusammenarbeit würde beiden schaden. Apple braucht Qualcomm: Der Chiphersteller gilt als führend im Markt. Der Konkurrent Intel wäre für den Smartphone-Hersteller kein vollständiger Ersatz.

Und umgekehrt ist Qualcomm auch auf Apple angewiesen: 30 Prozent des Unternehmensgewinns hängen am iPhone, schätzen Analysten. Was der Patentstreit für Auswirkungen hat, zeigen die US-Quartalszahlen von Qualcomm: Der Gewinn sank im Jahresvergleich um 40 Prozent, der Umsatz über zehn Prozent. Wegen des Konflikts bekommt der Chiphersteller derzeit keine Lizenzzahlungen von den Produzenten, die das iPhone für Apple zusammensetzen.

Dass Deutschland zum neuen Schauplatz des Patentkriegs wird, liegt daran, dass die Gerichte hierzulande kostengünstiger sind und schneller arbeiten als in den USA. In Amerika könnte es bis zu einer Entscheidung noch doppelt so lange dauern. Außerdem: „Das deutsche Gerichtssystem ist Patentinhabern gegenüber deutlich wohler gesonnen“, sagt Thomas Adam. „In Amerika ist das Klima zunehmend kritischer.“

Qualcomm dürfte das ähnlich sehen: „Deutschland hat ein besonders attraktives Rechtssystem für diejenigen, die an Rechte auf Eigentum glauben“, sagte Qualcomm-Chefjurist Don Rosenberg der Deutschen Presseagentur. Die Gerichte seien zudem bekannt für eine strikte Rechtsdurchsetzung. Zuletzt hatten sich hierzulande Apple und Samsung mit Klagen überzogen.

 

Bei der Klage, die in Mannheim und München eingereicht wurde, geht es unter anderem um ein patentiertes Verfahren, mit dem der Stromverbrauch eines Smartphones intelligent an die jeweils anliegende Aufgabe angepasst werden kann. Auch in den USA geht es um Patente, die das Smartphone nach Qualcomm-Angaben effizienter und leistungsstärker machen sollen. In Deutschland gibt es nach jahrelanger Pause wieder einen aufsehenerregenden Patentkonflikt.

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