AT&T sieht Rechte verletzt
Patentklage gegen Ebay und Paypal

Der amerikanische Telekomkonzern AT&T wirft dem Online-Auktionshaus Ebay mit der Verwendung des Bezahlsystems Paypal die Verletzung von Patentrechten vor.

HB BEDMINSTER. Daher hat AT&T nun beim Bezirksgericht von Delaware Klage gegen Ebay und Paypal eingereicht. AT&T besitzt nach eigenen Angaben die Rechte an dem Verfahren zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs über das Internet.

Ebay hatte Paypal im Juli 2002 für 1,5 Mrd. $ übernommen. Nach Angaben des Auktionshauses ist das Bezahlsystem, mit dem per E-Mail Geldbeträge schnell überwiesen werden können, bei den Kunden sehr populär. AT&T betonte, Ebay und Paypal seien bereits vor mehr als einem Jahr habe darauf hingewiesen worden, dass sie eine patentgeschützte Technologie verwendeten. Beiden Unternehmen seien Lizenzverträge angeboten worden, es sei jedoch keine Einigung zu Stande gekommen. Ebay bestätigte die früheren Lizenzgespräche, betrachtet die Klage jedoch als unbegründet.

Gegen Ebay und Paypal gab es bereits eine Reihe von Patentklagen. Unter anderem hatte sich im Mai das Unternehmen MercExchange vor Gericht mit dem Vorwurf durchgesetzt, Ebay habe Patente bei der Umsetzung seiner Sofort-Kaufen-Option verletzt. Ebay ging in Berufung.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%