Copyright-Prozesse
Kapitalgeber zerrt Facebook vor Gericht

Dem amerikanischen Internet-Unternehmen Facebook steht eine Klage ins Haus. Kläger ist das US-Private-Equity-Unternehmen Cross Atlantic Capital Partners. Ihm gehören die Reste eines Start-ups namens Ikimbo, dem im Jahr 2001 ein sehr allgemein gehaltenes Copyright für soziale Netzwerke zugesprochen wurde.

DÜSSELDORF. Facebook ist ein stark wachsendes Online-Netz. Zu den 30 Millionen vorhandenen Nutzern gesellen sich täglich 150 000 weitere. Insofern gilt Facebook als attraktives Ziel einer Klage.

Copyright-Prozesse dieser Art häufen sich in den USA. Dort gibt es zahlreiche schwammig formulierte Schutzrechte. Hedge-Fonds und Venture-Capital-Geber sehen hier eine Möglichkeit, Geld zu machen. Sie kaufen systematisch Lizenzen und Patente oder beteiligen sich an Unternehmen, die über solche Rechte verfügen. Anschließend finanzieren sie Klagen gegen finanzkräftig erscheinende Firmen, die angeblich jene Rechte verletzt haben. Das kann funktionieren: Im Mai zahlte der Blackberry-Hersteller Rim 612,5 Mill. Dollar an NTP, ein Unternehmen, das Patentrechte hält und vermarktet.

Das deutsche Business-Netz Xing sieht sich nicht von der Klage gegen Facebook betroffen – obwohl der Ausbau des Geschäftes in Übersee zu den Unternehmenszielen gehört. Vorstandschef Lars Hinrichs meint: „Im Rahmen unseres Börsenganges Ende 2007 haben wir uns mehrere US-Patente im Bereich der Social Networking Software genauer angesehen und Rechtsgutachten von US-Patentanwälten eingeholt. Alle Gutachten kamen zum selben Ergebnis: Solange zumindest ein Datenverarbeitungsvorgang auf einem Server außerhalb des US-Territoriums stattfindet, kommt eine Verletzung von US-Patenten nicht in Betracht.“

Thomas Knüwer
Thomas Knüwer
Handelsblatt / Reporter
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