Erste Instanz
Gericht kippt Musikfusion von Sony und BMG

Ein EU-Gericht hat die Genehmigung für den Zusammenschluss der Bertelsmann Music Group (BMG) mit Sony Music aufgehoben. Damit ist die 2004 perfekt gemachte Fusion der Musikgiganten ernsthaft gefährdet.

HB BRÜSSEL. Das EU-Gericht erster Instanz erklärte am Donnerstag in Luxemburg eine kartellrechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission für nichtig. Die Richter gaben damit einer Klage des europäischen Verbandes der unabhängigen Tonträgerunternehmen Impala statt. Das zweithöchste EU-Gericht erklärte, die EU-Wettbewerbshüter hätten 2004 nicht hinlänglich gezeigt, dass das fusionierte Unternehmen keine Monopolposition habe.

Bertelsmann erklärte in einer ersten Stellungnahme, das Tagesgeschäft bei Sony BMG laufe unverändert weiter. Man werde jetzt erstmal mit der EU-Kommission sprechen. Gegen die Entscheidung des Gerichts kann innerhalb von zwei Monaten ein Rechtsmittel eingelegt werden.

Die EU-Kommission kündigte nach dem Urteil „eine sehr sorgfältige Prüfung“ des Richterspruchs an. Nun müssten Bertelsmann und Sony erneut bei der Kommission eine Genehmigung für die Fusion beantragen. „Diese muss dann auf der Grundlage der heutigen Marktsituation geprüft werden“, sagte ein Sprecher in Brüssel. Sony BMG hat seit der Fusion Anteile auf dem Musik-Weltmarkt verloren.

Der Musikverband Impala, dem 2 500 unabhängige Musikproduzent angehören, hatte schon 2004 das Verfahren angestrengt. Die EU-Kommission hatte zuvor bei Sony und BMG zunächst Bedenken angemeldet, vertieft geprüft und schließlich die Elefantenhochzeit Mitte 2004 ohne Auflagen durchgewunken. Das Gericht entschied nun, die Kommission habe Fehler bei der Prüfung gemacht.

Ganz ungeschoren kommt allerdings auch Kläger Impala nicht davon. Die Richter warfen dem Verband vor, das Verfahren verzögert zu haben, und verurteilten ihn dazu, ein Viertel der Gerichtskosten zu übernehmen.

Impala war von Anfang an einer der schärfsten Kritiker der Fusion. Der Verband monierte eine Einschränkung des Wettbewerbs durch Preisabsprachen auf dem CD-Markt. Impala-Firmen vereinen nach eigenen Angaben rund 20 Prozent Marktanteil in Europa auf sich.

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