EU-Gericht bestätigt Strafe: Intel muss Milliarde wegen Media-Saturn-Deal zahlen

Im Streit um eine Milliarden-Strafe der EU-Kommission hat der Chiphersteller Intel eine Niederlage erlitten. Ein EU-Gericht wies am Donnerstag den Einspruch des US-Konzerns gegen eine vor fünf Jahren verhängte Strafe von 1,06 Milliarden Euro zurück. Der Kommission zufolge hat Intel seine beherrschende Marktstellung ausgenutzt und damit die Wettbewerbsregeln der Europäischen Union verletzt.

„Wir sind sehr enttäuscht über die Entscheidung“, sagte Intel-Sprecherin Sophie Jacobs. Ob sich Intel nun an den Europäischen Gerichtshof wendet oder nicht, ließ sie offen. Der US-Konzern kann dies ohnehin nur für Teile,aber nicht für das komplette Verfahren tun.

Die EU-Kommission und die europäische Verbraucherschutz-Organisation BEUC begrüßten das Urteil. „Wenn große Unternehmen ihre Marktstellung ausnutzen, schädigt das den Verbraucher. Die Entscheidung des Gerichts macht deutlich, dass dieses Verhalten illegal und inakzeptabel ist“, sagte BEUC-Generaldirektorin Monique Goyens.

Intel soll von 2002 bis 2007 systematisch versucht haben, den Konzern Advanced Micro Devices als einzigen ernsthaften Wettbewerber vom Markt zu drängen. Konkret soll Intel den vier führenden Computerherstellern Dell, Lenovo, HP und NEC Rabatte gewährt haben. Das soll an die Bedingung geknüpft worden sein, alle oder nahezu alle x86-Prozessoren bei Intel zu kaufen. Ebenso soll Intel Zahlungen an die deutsche Elektronikkette Media-Saturn geleistet haben mit der Bedingung, dass Media-Saturn nur Computer mit x86-Prozessoren von Intel verkauft.