EU-Verfahren gegen Hollywood-Studios

Brüssel sagt dem Geoblocking den Kampf an

Die EU hat ein Kartellverfahren gegen sechs große amerikanische Filmstudios wie Disney oder Warner Bros eröffnet. Das Ergebnis könnte den europäischen Pay-TV-Markt umkrempeln.
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Die EU-Kommissarin hat Kartellen den Kampf angesagt. Quelle: dpa
Margrethe Vestager

Die EU-Kommissarin hat Kartellen den Kampf angesagt.

(Foto: dpa)

BrüsselMan kennt das aus zahlreichen Hollywood-Streifen: Ein vermeintlicher Underdog lehrt die Mächtigen Mores. Das bekommen nun auch die US-amerikanischen Filmstudios Disney, NBC Universal, Paramount Pictures, Sony, Twentieth Century Fox und Warner Bros zu spüren. Die Wettbewerbshüter der EU schrecken nicht davor zurück, sich mit den ganz Großen anzulegen. Das haben sie in der Vergangenheit immer wieder beweisen, egal ob es um Microsoft, IBM oder Google geht. Da wird dann auch mal eine Strafe fällig, die in die Hunderte Millionen geht.

Nun schärft Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Waffen gegen die Filmstudios. „Europäische Verbraucher wollen die Pay-TV Sender ihrer Wahl sehen, unabhängig davon wo sie leben oder wohin sie reisen“, sagte Vestager am Donnerstag und schickte den Studios ein Schreiben mit den Brüsseler Beschwerden. Nachforschungen hätten ergeben, dass Europas Verbraucher bisweilen in die Röhre schauten, auch weil Lizenzvereinbarungen zwischen den großen Filmstudios und dem britischen Pay-TV-Sender Sky es Konsumenten in anderen EU-Ländern nicht erlauben, auf die britischen und irischen Pay-TV-Diensten zuzugreifen – weder über Satellit noch online. Mit diesem sogenannten Geoblocking will Brüssel Schluss machen.

Die Vollendung des immer noch zersplitterten digitalen Binnenmarkts ist eine Priorität der EU-Kommission. In diesem Rahmen wird Brüssel demnächst auch Änderungen zum Urheberrecht vorschlagen. Ziel ist es, den Zugang zu kulturellen Inhalten im Internet zu verbessern und Kulturschaffende und Content-Industrie neue Gestaltungsmöglichkeiten zu eröffnen. Dabei möchte die Kommission sicherstellen, dass Nutzern, die zuhause Filme, Musik oder Artikel kaufen, auf diese auch unterwegs in ganz Europa zugreifen können.

Umstritten ist jedoch die Geschwindigkeit, mit dem Brüssel das Geoblocking abschaffen will. Digitalkommissar Günther Oettinger agiert hier zurückhaltender als der für Digitales zuständige Vizepräsident der EU-Kommission Adrus Ansip. „Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen“, ließ Ansip wissen. Und wo es politisch bisweilen nicht recht weitergeht, setzt der Hebel der Wettbewerbspolitik an.

US-amerikanische Filmstudios vergeben für die Ausstrahlung audiovisueller Inhalte wie Filme in aller Regel Lizenzen an Sender für ein bestimmtes Gebiet, also in jedem Mitgliedstaat an einen einzigen Bezahlsender. Eine im Rahmen der von Brüssel im Januar 2014 eingeleitete Untersuchung stellt nun fest, dass die jeweiligen Lizenzvereinbarungen zwischen den sechs Filmstudios und Sky UK Klauseln enthielten, nach denen Sky UK verpflichtet war, den Zugang zu Filmen, die über seine Pay-TV-Dienste und/oder seine Satellitenprogramme ausgestrahlt werden, für Gebiete außerhalb des Lizenzgebiets zu blockieren.

Diese Konzerne versorgen die Welt
Platz 41 – Henkel
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Die Unternehmensberatung OC&C Strategy Consultants hat erneut die größten Konsumgüterhersteller der Welt ermittelt. Als einziges deutsches Unternehmen unter den Top 50 bleibt der Persil-Hersteller Henkel wie im Vorjahr auf dem 41. Rang – mit einem Umsatz von fast 10 Milliarden US-Dollar.

Quelle: OC&C

Platz 10 – L'Oréal
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L’Oréal ist der weltgrößte Kosmetikkonzern. Die Franzosen überzeugen mit zahlreichen starken Marken.

Platz 9 – Mondelez
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Mondelez ist eine Abspaltung von Kraft Foods. Er bündelt das weltweite Snackgeschäft, außerdem die Kaffee-Aktivitäten. Das macht den Konzern zum Konkurrenten von Nestlé. Allerdings werden die Kaffeemarken rund um Jacobs unter der Führung der deutschen Industriellen-Familie Reimann mit dem niederländischen Konzern DE Master Blenders verbunden.

Platz 8 – Tyson Foods
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Tyson Foods ist in den USA bekannt. Der Konzern gehört zu den weltgrößten Fleischverarbeitern. 2015 machte Tyson einen Umsatz von 41,4 Milliarden Dollar.

Platz 7 – AB Inbev
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Der Bierbrauer AB Inbev ist durch viele Übernahmen zum Weltspieler geworden. Er treibt die Konsolidierung der Branche voran – und fusioniert derzeit mit dem größten Rivalen SAB Miller. In Deutschland ist er mit Marken wie Beck’s, Corona und Lübzer vertreten.

Platz 6 – Coca Cola
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Coca-Cola liegt deutlich hinter Pepsi. Denn anders als der Rivale hat der Konzern aus Atlanta kein großes Snackgeschäft. Dafür hat er zuletzt bei Verbrauchern Sympathien mit seiner Kampagne, Namen auf Dosen und Flaschen zu schreiben, gewonnen – und mit Innovationen wie Kokoswasser und Coke Life mit Stevia.

Platz 5 – JBS
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JBS ist eher unbekannt in Europa. Dabei gehört der brasilianische Fleischproduzent zu den ganz großen Konzernen der Konsumgüterbranche mit 47,9 Milliarden Dollar Umsatz.

Ohne diese Beschränkungen könnte Sky UK nach kommerziellen Gesichtspunkten entscheiden, ob es seine Pay-TV-Dienste an diese Kunden, die sich für einen Zugang interessieren, verkauft, und zwar unter Berücksichtigung der aufsichtsrechtlichen Auflagen und – im Falle von Online-Pay-TV – des einschlägigen nationalen Urheberrechts. „Diese Klauseln bieten somit einen absoluten Gebietsschutz für Sky UK und/oder andere Sender. Sie schalten folglich den grenzübergreifenden Wettbewerb zwischen Pay-TV-Sendern aus und teilen den Binnenmarkt entlang nationaler Grenzen auf“, bemängeln die Brüsseler Marktwächter. Ob Disney, Paramount und Co die Vorwürfe entkräften können, ist fraglich. Wenn nicht, drohen saftige Strafen.

In einer anderen bereits eingeleiteten Untersuchung hat die EU-Kommission Bedenken bezüglich der Lizenzvereinbarungen zwischen den Filmstudios und den großen europäischen Pay-TV-Sendern Canal Plus (Frankreich), Sky Italia (Italien), Sky Deutschland und DTS (Spanien) geäußert. Auch hier steht Frage des grenzübergreifenden Zugangs zu Pay-TV-Diensten im Mittelpunkt.

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