EU-Verfahren gegen Hollywood-Studios
Brüssel sagt dem Geoblocking den Kampf an

Die EU hat ein Kartellverfahren gegen sechs große amerikanische Filmstudios wie Disney oder Warner Bros eröffnet. Das Ergebnis könnte den europäischen Pay-TV-Markt umkrempeln.
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BrüsselMan kennt das aus zahlreichen Hollywood-Streifen: Ein vermeintlicher Underdog lehrt die Mächtigen Mores. Das bekommen nun auch die US-amerikanischen Filmstudios Disney, NBC Universal, Paramount Pictures, Sony, Twentieth Century Fox und Warner Bros zu spüren. Die Wettbewerbshüter der EU schrecken nicht davor zurück, sich mit den ganz Großen anzulegen. Das haben sie in der Vergangenheit immer wieder beweisen, egal ob es um Microsoft, IBM oder Google geht. Da wird dann auch mal eine Strafe fällig, die in die Hunderte Millionen geht.

Nun schärft Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Waffen gegen die Filmstudios. „Europäische Verbraucher wollen die Pay-TV Sender ihrer Wahl sehen, unabhängig davon wo sie leben oder wohin sie reisen“, sagte Vestager am Donnerstag und schickte den Studios ein Schreiben mit den Brüsseler Beschwerden. Nachforschungen hätten ergeben, dass Europas Verbraucher bisweilen in die Röhre schauten, auch weil Lizenzvereinbarungen zwischen den großen Filmstudios und dem britischen Pay-TV-Sender Sky es Konsumenten in anderen EU-Ländern nicht erlauben, auf die britischen und irischen Pay-TV-Diensten zuzugreifen – weder über Satellit noch online. Mit diesem sogenannten Geoblocking will Brüssel Schluss machen.

Die Vollendung des immer noch zersplitterten digitalen Binnenmarkts ist eine Priorität der EU-Kommission. In diesem Rahmen wird Brüssel demnächst auch Änderungen zum Urheberrecht vorschlagen. Ziel ist es, den Zugang zu kulturellen Inhalten im Internet zu verbessern und Kulturschaffende und Content-Industrie neue Gestaltungsmöglichkeiten zu eröffnen. Dabei möchte die Kommission sicherstellen, dass Nutzern, die zuhause Filme, Musik oder Artikel kaufen, auf diese auch unterwegs in ganz Europa zugreifen können.

Umstritten ist jedoch die Geschwindigkeit, mit dem Brüssel das Geoblocking abschaffen will. Digitalkommissar Günther Oettinger agiert hier zurückhaltender als der für Digitales zuständige Vizepräsident der EU-Kommission Adrus Ansip. „Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen“, ließ Ansip wissen. Und wo es politisch bisweilen nicht recht weitergeht, setzt der Hebel der Wettbewerbspolitik an.

US-amerikanische Filmstudios vergeben für die Ausstrahlung audiovisueller Inhalte wie Filme in aller Regel Lizenzen an Sender für ein bestimmtes Gebiet, also in jedem Mitgliedstaat an einen einzigen Bezahlsender. Eine im Rahmen der von Brüssel im Januar 2014 eingeleitete Untersuchung stellt nun fest, dass die jeweiligen Lizenzvereinbarungen zwischen den sechs Filmstudios und Sky UK Klauseln enthielten, nach denen Sky UK verpflichtet war, den Zugang zu Filmen, die über seine Pay-TV-Dienste und/oder seine Satellitenprogramme ausgestrahlt werden, für Gebiete außerhalb des Lizenzgebiets zu blockieren.

Ohne diese Beschränkungen könnte Sky UK nach kommerziellen Gesichtspunkten entscheiden, ob es seine Pay-TV-Dienste an diese Kunden, die sich für einen Zugang interessieren, verkauft, und zwar unter Berücksichtigung der aufsichtsrechtlichen Auflagen und – im Falle von Online-Pay-TV – des einschlägigen nationalen Urheberrechts. „Diese Klauseln bieten somit einen absoluten Gebietsschutz für Sky UK und/oder andere Sender. Sie schalten folglich den grenzübergreifenden Wettbewerb zwischen Pay-TV-Sendern aus und teilen den Binnenmarkt entlang nationaler Grenzen auf“, bemängeln die Brüsseler Marktwächter. Ob Disney, Paramount und Co die Vorwürfe entkräften können, ist fraglich. Wenn nicht, drohen saftige Strafen.

In einer anderen bereits eingeleiteten Untersuchung hat die EU-Kommission Bedenken bezüglich der Lizenzvereinbarungen zwischen den Filmstudios und den großen europäischen Pay-TV-Sendern Canal Plus (Frankreich), Sky Italia (Italien), Sky Deutschland und DTS (Spanien) geäußert. Auch hier steht Frage des grenzübergreifenden Zugangs zu Pay-TV-Diensten im Mittelpunkt.

Thomas Ludwig
Thomas Ludwig
Handelsblatt / EU-Korrespondent

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