Facebook, Google, Twitter: EU-Kommission droht sozialen Netzwerken mit Strafen

Facebook, Google, Twitter
EU-Kommission droht sozialen Netzwerken mit Strafen

Die EU-Kommission drängt soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Google Plus, ihre Geschäftsbedingungen an EU-Regeln anzupassen. Ansonsten könnte die Brüsseler Behörde Strafen verhängen.
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BrüsselFacebook, Google und Twitter müssen nach dem Willen der EU-Kommission ihre Nutzungsbedingungen für Europäer ändern oder andernfalls Strafen zahlen. Die Brüsseler Behörde und Verbraucherschützer würden Maßnahmen ergreifen, damit sich die US-Konzerne an europäische Gesetze hielten, sagte ein Mitarbeiter der Kommission am Freitag.

Bereits im Dezember wurden die Unternehmen aufgefordert, ihre Nutzungsbedingungen den europäischen Verbraucherschutzgesetzen anzupassen. Konkret geht es etwa um die Frage des zuständigen Gerichtes bei Streitfragen oder einen Verzicht auf das Recht von Verbrauchern, einen Vertrag zu kündigen. Einem Insider zufolge hatten Firmenvertreter am Donnerstag mit der Kommission gesprochen. In dem konstruktiven Gespräch hätten sie Vorschläge unterbreitet, wie der Streit gelöst werden könne.

Auch die nationalen Behörden haben Internetkonzerne wie Facebook oder Google im Visier. So plant Bundesjustizminister Heiko Maas Strafen bis zu 50 Millionen Euro, wenn sie Hassbotschaften im Netz ignorieren.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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