Gerichtsentscheid
Verkaufsverbot für iPad-Rivalen bleibt bestehen

Sieg für Apple - und eine krachende Niederlage für Samsung. Der iPad-Rivale des koreanischen Konzerns darf weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden.
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DüsseldorfDas Verkaufsverbot für den iPad-Rivalen „Samsung Galaxy Tab 10.1“ bleibt in Deutschland weiterhin bestehen. Das Düsseldorfer Landgericht lehnte am Freitag den Widerspruch des koreanischen Konzerns gegen das im August verhängte Vertriebsverbot ab. Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann sagte, bei der Gestaltung des iPad-Konkurrenten habe Samsung Geschmacksmuster-Rechte der Kalifornier verletzt.

Zwar gebe es in der Gestaltung der flachen Tablet-Computer Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck stimme aber überein. Als Beispiel nannte die Richterin eine „minimalistisch moderne Gestaltung“ mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand.

Das Verbot hatte Apple vor einem Monat bei dem Düsseldorfer Gericht erwirkt. Apple wirft dem südkoreanischen Hersteller Samsung vor, mit seinem Modell Galaxy Tab das iPad von Apple in seinem Aussehen kopiert zu haben. Der Galaxy Tab ist einer der schärfsten iPad-Konkurrenten. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen.

Die einstweilige Verfügung wurde von dem Düsseldorfer Gericht zeitlich nicht begrenzt. Samsung will sich das Verkaufsverbot nicht gefallen lassen. Man werde rasch in Berufung gehen, kündigte das Unternehmen am Freitag an. Apple und Samsung streiten sich in einer ganzen Reihe von Verfahren in mehreren Staaten über angebliche gegenseitige Patentrecht-Verletzungen.

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht ließ bei dem Termin die Einstweilige Verfüfung in Kraft. Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am Wochenende vom Stand auf der Berliner Elektronik-Messe IFA entfernen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Gerichtsentscheid: Verkaufsverbot für iPad-Rivalen bleibt bestehen"

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  • Mercedes klagt gegen den Verkauf von Audi-Limousinen!!

    Klarer Verstoß gegen Geschmacksmuster von Mercedes, da die Audis :
    1. Runde Formen an der Karosserie,
    2. Edle Ausstattung des Innenraums und
    3. Starke Motoren
    haben. Deutlicher kann ein Imitat nicht sein.

    Oder?

  • Ob wohl Nokia schon Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht verklagt hat? Immerhin ist das iPhone 4 auch nur eine Kopie des Nokia 5800, zumindest von der Grundform her. Klar, deutlich leistungsfähiger mit höherwertigen Materialien. Aber trotzdem ein Barren-Handy mit Bildschirm über die volle Front und einer Kamera vorne und hinten. ...
    Mein Gott, Frau Richterin, wie soll denn ein Tablet sonst aussehen?
    Und Tablets wurden auch nicht von Apple erfunden, die gab es in ähnlicher Form (damals noch etwas dicker und größer) schon von diversen PC-Herstellern (z.B. Fujitsu-Siemens) so um die Jahrtausendwende mit Windows XP. Und wer hats erfunden? Intel und Microsoft. Auch wenn sie nicht einen solchen Massenerfolg hatten wie Apple.

  • Juhu... willkommen in der Welt der Monopolisten. Wir werden uns wohl damit anfreunden müssen, dass jede technologische Neuerung(?) in Zunkunft nur noch von einem Hersteller vermarktet werden darf.

    Gut, dass früher noch niemand auf diese Idee gekommen ist, sonst könnten wir heute Waschmaschinen, Kühlschränke, Fernseher, Telefone, Handys, Fahrräder, Computer, Kleidung, Möbel, (beliebiges weiteres Konsumgut einsetzen) jeweils nur von einem Hersteller kaufen...

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