Gerichtsstreit
Samsung flüchtet vor Apple nach Spanien

Die IT-Giganten Apple und Samsung bieten sich einen unerbittlichen Gerichtsstreit wegen ihrer Tablet-Computer. Samsung hat nun in die rechtliche Trickkiste gegriffen und wehrt sich gegen Apple in Alicante.
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Für Deutsche bedeutet eine Reise nach Spanien vor allem Sonne. Für Samsung Electronics Co. ist der Ausflug in den Süden eher ein strategischer Zug, um vorerst keine negativen deutschen Gerichtsurteile im Streit mit Apple Inc. über Smartphones und Tablet-Computer zu kassieren. Der südkoreanische Konzern könnte damit durchaus Erfolg haben, meinen Experten.

Schon länger klagt Apple vor dem Landgericht Düsseldorf gegen fünf Samsung Tablet- und zehn Smartphone-Modelle. Der iPad-Hersteller stützt sich dabei auf sogenannte Geschmacksmuster - EU-weit geltende Rechte, die das Design von Produkten schützen. Apple wirft Samsung vor, das Aussehen von iPad und iPhone nachzuahmen.

Samsung hat im Gegenzug beim Markenamt der Europäischen Union im spanischen Alicante beantragt, Apples Geschmacksmuster für nichtig zu erklären. Die sogenannten Verletzungsverfahren vor dem Düsseldorfer Gericht werden ausgesetzt, solange die Nichtigkeitsanträge geprüft werden.

“Selbst wenn die Nichtigkeitsverfahren und dann die wiederaufgenommenen Verletzungsverfahren für Samsung schlecht laufen sollten, wären die angegriffenen Produkte bis zu einem Urteil ohnehin nicht mehr auf dem Markt,” sagt Oliver Ruhl von der Kanzlei Rau, Schneck & Hübner in Nürnberg. Die Ansprüche von Apple würden dann “weitgehend ins Leere gehen”.

Weder Samsung-Sprecherin Rhee So-Eui noch Apple-Sprecher Alan Hely wollten sich zu der Sache äußern.

In der globalen Justizschlacht zwischen Apple und Samsung hat der US-Konzern in Deutschland einen seiner größten Erfolge verbucht: Apple konnte in Düsseldorf ein einstweiliges EU-weites Verkaufsverbot gegen das Samsung-Flaggschiff Galaxy Tab 10.1 erstreiten. Zwar wurde die Verfügung später auf Deutschland begrenzt, erlaubte es Apple aber wieder einmal zu erklären, Samsung kupfere das iPad-Design “sklavisch” ab.

Geschmacksmusterrechte sind eine Form geistigen Eigentums, die im europäischen Recht ähnlich wie Marken geschützt sind. Sie gewähren Rechte am äußeren Erscheinungsbild eines Produktes, wie es sich aus Linien, Konturen, Farbe, Form, Beschaffenheit oder Verzierungen ergibt.

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