Gerichtsurteil: Microsoft gewinnt Patentstreit um Push-E-Mails

Gerichtsurteil
Microsoft gewinnt Patentstreit um Push-E-Mails

Microsoft darf weiter Push-Benachrichtigungen bei seinen E-Mail-Diensten benutzen, entschied ein Gericht. Da Microsoft mit Google einen Lizenzvertrag abgeschlossen hat, habe Motorola keinen Unterlassungsanspruch.
  • 0

Mannheim/BerlinMicrosoft ist in Deutschland einem Verbot von Push-Benachrichtigungen bei seinen E-Mail-Diensten entgangen. Das Landgericht Mannheim ist der Ansicht, dass die Google-Tochter Motorola keinen Unterlassungsanspruch auf Basis eines entsprechenden Patents hat, da Microsoft und die Motorola-Konzernmutter Google zuvor bereits einen Lizenzvertrag abgeschlossen hatten. Das Verfahren wurde ausgesetzt, weil Microsoft und Apple das Schutzrecht beim Bundespatentgericht anfechten. Der Windows-Riese zeigte sich am Freitag zufrieden: „Diese Entscheidung ist ein Gewinn für die Verbraucher“, erklärte Microsoft-Manager David Howard.

Microsoft und Google hatten bereits vor dem Kauf von Motorola durch Google eine Vereinbarung rund um die Nutzung der Microsoft-Technologie ActiveSync geschlossen. Aus dieser Vereinbarung ergeben sich nach Ansicht von Microsoft auch Nutzungsrechte von Google-Patenten zum Thema Push-E-Mail.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der den Patentkrieg in der Mobilfunk-Industrie beobachtet, könnte es nun noch um Schadenersatz für die Zeit vor der im vergangenen Jahr abgeschlossenen Motorola-Übernahme durch Google gehen. Beim Push-Verfahren werden neue E-Mails direkt an Geräte der Adressaten weitergeleitet. Motorola hatte sich mit diesem Patent vor über einem Jahr bereits gegen Apple durchgesetzt. Danach musste der iPhone-Konzern die Push-Funktion für seine E-Mail-Dienste wie iCloud in Deutschland abschalten. Die Mails werden jetzt in regelmäßigen Abständen abgerufen. Apple ging gegen die Entscheidung in Berufung.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Gerichtsurteil: Microsoft gewinnt Patentstreit um Push-E-Mails"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%