Gerichtsurteil
Samsung darf Tablets in USA weiterhin nicht verkaufen

Die Südkoreaner hatten gefordert, das Verkaufsverbot für ihren Tablet-PC Galaxy in den USA aufzuheben. Das Gericht in San José lehnte dies jedoch ab – obwohl es Samsung eigentlich Recht gibt.
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New York/SeoulIm Patentstreit zwischen Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung hat das in den USA zuständige Gericht im kalifornischen San José es abgelehnt, ein seit Ende Juni geltendes Verkaufsverbot für Samsungs Tabletcomputer Galaxy 10.1 aufzuheben. Eine für Donnerstag angesetzte mündliche Anhörung dazu sagte das Gericht ab. Samsung zeigte sich „enttäuscht“. Richterin Lucy Koh erklärte, sie würde Samsung zwar Recht geben – sei aber nicht mehr zuständig, weil Samsung sich mittlerweile an eine höhere Instanz gewandt habe.

Koh hatte Samsung im August im Patentstreit zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der südkoreanische Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablet-PCs verletzt habe. Ab dem 6. Dezember soll es um eine mögliche Verdreifachung der Schadenersatzforderung wegen Patenverletzungen gehen sowie um ein von Apple gefordertes dauerhaftes Verkaufsverbot für acht Smartphones von Samsung in den USA.

Die beiden Technologie-Unternehmen tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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