Gerichtsverhandlung
Apple kämpft in China um die Marke „iPad“

Der Streit um die Marke iPad in China geht in die entscheidende Runde. Ein chinesisches Gericht soll entscheiden, ob Apple sein Tablet in China weiter verkaufen darf. Das Urteil dürfte globale Auswirkungen haben.
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PekingIn der südchinesischen Stadt Guangzhou hat am Mittwochvormittag (Ortszeit) der entscheidende Prozess um die Verwendung der Marke "iPad" begonnen. Der insolvente Bildschirmhersteller Proview aus Hongkong macht dem US-Konzern Apple die Nutzung des Namens auf dem chinesischen Markt streitig. 

Vom Urteil der Richter hängt nicht nur das China-Geschäft des US-Börsenlieblings Apple ab, es könnte globale Tragweite haben. Falls das US-Unternehmen verliert, darf es in China keine iPads mehr anbieten und muss für die unrechtmäßige Nutzung des Names Schadensersatz zahlen. Auch die Produktion an dem Billigstandort  wäre theoretisch in Gefahr – nach chinesischem Recht lassen sich auch Waren beschlagnahmen, die für den Export bestimmt sind.

„Apple wird nur wenig neue Beweise anbieten können“, sagt Proview-Anwelt Roger Xie vor Prozessbeginn. „Aus meiner Sicht sieht es nicht so aus,  als ob Apple eine Aufhebung des Urteils der Vorinstanz bewirken kann.“ Apple hatte im vergangenen Jahr bereits die Rechte an dem Namen iPad verloren. Das zuständige Bezirksgericht in Shenzhen hatte eine frühere Eintragung des Namens durch Proview für gültig erklärt. Eine Abtretung der Marke durch eine Proview-Schwesterfirma hat es dagegen nicht anerkannt.

Das Kultunternehmen aus Kalifornien verteidigt sich nun unter anderem mit Verweis auf die Folgen, wenn die Richter des höheren Gerichts in Guangzhou das Urteil der ersten Instanz bestätigen. „Wenn Proview International Holdings in China Produkte unter dem Namen iPad anbieten dürfte, würde das den Verbraucher schädigen“, argumentierten am Mittwoch die Anwälte des Unternehmens.

„Apple gegen Proview“ ist ein besonders prominenter Fall, doch er steht zugleich für die zunehmenden Probleme westlicher Unternehmen mit dem Tücken des chinesischen Markenrechts. China war hier zwar Spätentwickler, nimmt den Schutz eingetragener Warenzeichen inzwischen aber sehr genau. „Meiner praktischen Erfahrung nach haben ausländische Unternehmen regelmäßig mit Problemen im Zusammenhang mit Markeneintragungen zu kämpfen“, sagt Rechtsanwalt Martin Seybold von der Kanzlei Dr. Seybold in Peking.

Das chinesische Recht funktioniere nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, der mahlt zuerst“, sagt Seybold. Chinesischen Firmen wollen dabei nicht selten die Versäumnisse von Marktneulingen nutzen, die sich zu spät um eine Registrierung in China bemühen. Andere chinesische Firmen sichern sich die örtlichen Rechte an internationale Marken, um unter dem klangvollen Namen eigene Produkte anzubieten.

So ist es beispielsweise dem Handyhersteller Sony Ericsson ergangen. Ein chinesisches Unternehmen hat sich die Schriftzeichenmarke „Suo Ai“ gesichert. Das entspricht einer volkstümliche Abkürzung des deutlich längeren chinesischen Namens der Originalfirma. Ein Gericht in Peking hat dem südchinesischen Unternehmen im Jahr 2007 Recht gegeben. Es bietet seitdem munter Elektronik unter dem bekannten Namen an. Die Verwechslungsgefahr ist Absicht.

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  • soll apple die firma einfach kaufen.

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