Gleicher Vorwurf wie gegen Blackberry-Hersteller
US-Firma zerrt Palm wegen Patentverletzung vor Gericht

Nach einer erfolgreichen Patentklage gegen den Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) zieht die US-Firma NTP nun auch gegen Palm mit ähnlichen Vorwürfen vor Gericht.

dpa-afx HAMBURG. Palm verletze mit den E-Mail- Funktionen in seinen Treo-Smartphones Patente des Unternehmens, wirft NTP dem Taschen-PC-Pionier vor einem Gericht in Virginia vor. Erst vor rund acht Monaten kostete die Beilegung eines ähnlichen Patentstreit mit NTP dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) insgesamt 612,5 Mill. Dollar.

Palm wies die Vorwürfe unterdessen zurück. Bei den Anschuldigungen handele es sich um einen "versuchten Missbrauch" des amerikanischen Patent- und Rechtssystems, teilte das Unternehmen in einer Erklärung mit. NTP selbst stellt keine Geräte mit den patentierten E-Mail- Funktionen her, das Unternehmen hat sich ausschließlich auf die Lizenzierung und Auswertung seiner Patente spezialisiert. Die in Frage stehenden Patente hätten allerdings eine "zweifelhafte Gültigkeit" und würden derzeit vom amerikanischen Patentamt geprüft, so die beschuldigte Firma Palm.

Unabhängig vom Ausgang des Gerichtsstreits wird die Klage Palm weiter unter Druck setzen. Der einstige Taschen-PC-Pionier hat bei wachsender Konkurrenz in den vergangenen Jahren deutlich Marktanteile verloren und musste RIM und dessen erfolgreichen Blackberry an sich vorbeiziehen lassen. Die Patentklage gegen RIM hatte rund fünf Jahre gedauert. Die Klage habe neben den eigentlichen Kosten, rund der Häfte der Barreserven, dem RIM-Management sehr viel Zeit und Energie gekostet, sagte Jonathan Hoopes, Analyst der New Yorker Thinkequity Partners. "Im schlimmsten Fall könnte das Szenario für Palm ähnlich ausfallen."

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