Gruner + Jahr muss aus medienrechtlichen Gründen Beteiligung abbauen
Spiegel TV steht vor Eigentümerwechsel

Der Hamburger Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr (Stern, Geo) will seine Beteiligung an Spiegel TV deutlich verringern oder ganz aufgeben. Eine Entscheidung werde die Bertelsmann-Toch- ter in den nächsten Monaten fällen. Dies erfuhr das Handelsblatt aus Aufsichtsratskreisen des Hamburger Printkonzerns.

HAMBURG. Als einen Grund für die Anteilsveränderungen bezeichnen G + J- Kreise die Pläne von Spiegel TV-Gesellschaftern und Mitarbeitern, eine Lizenz für einen Drittsendeplatz zu beantragen. Dies würde wegen der G+J-Beteiligung die Medienwächter auf den Plan rufen. Drittsende-Lizenzen sollen unabhängigen Anbietern – den so genannten Veranstaltern – Sendevolumen bei Privatsendern wie RTL sichern. Sie sind im Rundfunkstaatsvertrag verankert worden, um die Meinungsvielfalt zu sichern.

„Die Dritt-Sendezeiten müssen von unabhängigen Firmen veranstaltet werden“, erläutert Bernd Malzanini, Geschäftsstellenleiter der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). „Wenn man aber einen Veranstalter hat, der eine relative Nähe zu Gruner + Jahr und Bertelsmann im Programm von RTL hat, dann würde das dem gesetzlichen Bild nicht entsprechen.“ Gruner + Jahr ist über die Gütersloher Bertelsmann AG mit dem TV-Sender RTL gesellschaftsrechtlich verbunden.

Erst kürzlich war Spiegel TV wegen der Abhängigkeit von Gruner + Jahr mit dem Konkurrenten „Focus TV“ aneinandergeraten. Focus TV hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und Niedersachsen erfolgreich reklamiert, dass Spiegel TV angesichts der mittelbaren Beteiligung von G + J nicht konzernunabhängig sei. Um einen Entzug der Sendelizenz zu verhindern, bot die Spiegel-TV-Produktionsfirma um den Filmemacher Alexander Kluge dem Konkurrenten Focus TV Sendeplätze der „Spiegel TV Reportage“ bei Sat 1 und Vox an. Im Gegenzug haben die Münchener ihre Klagen inzwischen zurückgezogen, erklärt ein Burda-Sprecher.

Noch dementiert Spiegel-Geschäftsführer Karl-Dietrich Seikel Absichten, eine Lizenz für einen Drittsendeplatz zu beantragen. Solange sich G + J noch nicht bei Spiegel TV zurückgezogen hat, müsste die KEK Bedenken erheben. Offen ist, ob Gruner + Jahr alle Anteile abgeben wird. „Das Thema wird im Gesellschafterkreis des Spiegel-Verlags diskutiert und überprüft“, sagte ein G+J-Sprecher.

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