Halbleiter-Branche
Chipanbieter klagen soviel wie noch nie

Keine Chance auf Umsatz verpassen - das ist derzeit die Devise in der Halbleiter-Branche. Aus diesem Grund versuchen Unternehmen wie Qimonda und der US-Chipanbieter Spansion, durch schärferes Vorgehen gegen Patentrechtsverstöße ihren Markt zu schützen und Lizenzeinnahmen durchzusetzen.

Bloomberg NEW YORK. Grund ist die schlimmste Krise der Branche seit 2001. Bereits jetzt ächzen Chipanbieter unter durch Überproduktion fallenden Preisen, und wegen der Konjunkturabkühlung bekommen sie es nun auch noch mit einem Nachfrage-Rückgang zu tun.

Eine der wichtigsten Anlaufstellen für Patent-Auseinandersetzungen auf dem amerikanischen Markt ist die International Trade Commission (ITC). Die Behörde hat das Recht, nach ihrer Ansicht gegen Schutzrechte verstoßende Produkte bereits an den US-Grenzen zu stoppen und so Druck auf Unternehmen auszuüben, die sich nicht an Patente halten. Zudem wickelt die Kommission ihre Untersuchungen normalerweise doppelt so schnell ab wie die Gerichte der USA.

Dieses Jahr hat die ITC in 42 Fällen möglicher Verletzungen geistigen Eigentums Untersuchungen aufgenommen, so vielen wie zuletzt 1983 - in den USA ebenfalls ein Rezessionsjahr. Noch vor zwei Jahren hatte die Kommission zwei Richter, Anfang dieses Monats stellte sie den sechsten ein.

Hans Mosesmann, Halbleiter-Analyst bei Raymond James & Associates, erwartet, dass die Welle der Patentbeschwerden künftig noch anschwellen wird. "Anwälte sind teuer, und das gilt insbesondere für Patentanwälte im Silicon Valley. Aber dies ist eine großartige Möglichkeit, an Geld zu kommen." sagt er. "Es wird mehr Verfahren geben, und die Vorgehensweisen werden aggressiver werden." Flashspeicher-Hersteller Spansion könnte nach Schätzung von Vorstandschef Bertrand Cambou jährlich mehrere hundert Millionen Dollar Lizenzgebühren aus Patenten erlösen. Das Unternehmen hat seit seinem Börsengang 2005 noch keinen Gewinn erzielt. Nachdem Gespräche zu einer Lizenzvereinbarung gescheitert waren, reichte es vergangenen Monat gegen die südkoreanische Samsung Beschwerde wegen Patentverletzung ein. Spansion behauptet, von den Asiaten hergestellte Speicherbausteine seien durch Patente geschützt.Sollte Spansion Erfolg haben, könnte die ITC alle Produkte, die die fraglichen Samsung-Chips verwenden, vom Markt entfernen. Dies würde unter anderem Blackberrys von Research In Motion und iPods von Apple betreffen.

Die durch Notkredite gerettete Speicherchip-Sparte von Infineon, Qimonda, hat im November Beschwerde bei der ITC erhoben. Sie will von LSI für den Festplatten-Hersteller Seagate gefertigte Chips stoppen. LSI wiederum liefert sich eine Auseinandersetzung mit den Konkurrenten Freescale Semiconductor, Cypress Semiconductor und Elpida Memory. Nach Angaben von LSI haben die anderen Unternehmen ein Patent zu Herstellung von Halbleitern verletzt, bei denen das Metall Wolfram verwendet wird.

Ein von der ITC behandelter Fall ist oft teurer als eine Zivilklage, da nur sehr kurze Fristen für die Einreichung der Unterlagen, die Befragung von Zeugen und für Anhörungen gewährt wird. Die Patent-Inhaber müssen daher abwägen, ob eine Beschwerde fünf Mio. Dollar (3,57 Mio. Euro) oder mehr Verfahrenskosten wert ist. Für die von den Schritten betroffenen Unternehmen gilt es zu entscheiden, ob es billiger ist, Lizenzen zu bezahlen oder es auf eine Auseinandersetzung ankommen zu lassen.

Dabei befassen sich nicht alle ITC-Fälle mit Computerchips. Der Fotokonzern Eastman Kodak hat ein Verfahren gegen Samsung und LG Electronics anhängig, bei dem es um Technik für Kamera-Handys geht. Microsoft wandte sich an die ITC, um in einem Streit mit der taiwanesischen Primax um in Computer-Mäusen verwendete Verfahren Druck auszuüben. Der Fall wurde vor wenigen Tagen beigelegt.

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