Handyhersteller
Nokia zieht gegen Apple vor Gericht

Der weltgrößte Handyhersteller, Nokia aus Finnland, zieht gegen den erfolgreichen Neuling in der Branche, den US-Computer- und iPhone-produzenten Apple, vor Gericht: Apple soll mit seinem Kulthandy zehn Patente des finnischen Branchenprimus verletzt haben. Deshalb habe Nokia bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple eingereicht, erklärte das Unternehmen.

STOCKHOLM. Der Computerhersteller habe mit seinem Multimedia-Handy iPhone Patente für die drahtlose Datenübertragung, die Sprachkodierung, Sicherheit und Verschlüsselung verletzt, teilte Nokia am Firmensitz in Espoo bei Helsinki mit. "Wenn Apple es ablehnt, eine angemessene Gegenleistung für das geistige Eigentum von Nokia zu erbringen, versucht Apple mit einem Freifahrtschein auf dem Rücken von Nokia zu fahren", sagte Ilkka Rahnasto, bei dem finnischen Konzern für die Patente des Konzerns zuständig. Er betonte, dass die Patentverletzungen durch Apple sämtliche iPhone-Modelle seit der Markeinführung 2007 betrifft. "Das Grundprinzip in der Mobilfunkbranche besteht darin, dass diejenigen, die die Grundstandards entwickeln, auch dafür bezahlt werden müssen", so Rahnasto.

Von Apple war am Abend noch keine Stellungnahme zu bekommen. Doch die Juristen des Unternehmens aus dem kalifornischen Cupertino dürften sich die Klage vom Handy-Weltmarktführer genauestens angucken. "Es gehört ja fast schon zur Normalität, dass sich die Kontrahenten in der Branche mit Klagen überschütten", sagte am Abend ein Stockholmer Telekom-Analyst dem Handelsblatt. Tatsächlich ist es in den vergangenen Jahren immer häufiger zu Patentstreitigkeiten gekommen. Über mehrere Jahre hinweg lieferte sich der US-Chiphersteller Qualcomm mit Nokia einen zum Teil erbitterten Streit vor Gericht. Beide Konzerne beschuldigten sich gegenseitig, Patente des anderen verletzt zu haben. Schließlich einigte man sich außergerichtlich.

Zuletzt sorgte die Patentklage gegen HTC, den Hersteller des Google-Handys G1, für Schlagzeilen: Das Münchener Unternehmen IP-Com verlangte im Frühjahr von HTC den Verkauf des G1, sowie der Modelle HTC Touch und HTC Magic einzustellen oder eine Patentgebühr zu zahlen. Zuvor hatte IP-Com bereits Google und Nokia verklagt, weil beide Unternehmen angeblich Patente für den UMTS-Standard verletzt haben sollen. Diese Patente wurden ursprünglich von der Robert Bosch GmbH angemeldet, später aber an IP-Com verkauft. Hinter IP-Com steht amerikanischer Private Equity-Fonds, dessen Hauptgeschäftsfeld es ist, Patente aufzukaufen und später für die Nutzung entsprechende Patentgebühren einzufordern. Mittlerweile ist daraus ein Millionenmarkt entstanden.

Auch Apple sieht sich immer wieder Klagen wegen Patentverletzungen ausgesetzt. Unter anderem wurde der Konzern verklagt, weil er angeblich bei einigen seiner iPods bei der Verwendung des Drehrades auf der Vorderseite Patente eines anderen Unternehmens verletzt hatte. Auch wegen der "Touch-Technologie" des iPhones läuft derzeit ein Patentverfahren gegen Apple. Die meisten Fälle enden nach zum Teil jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen mit außergerichtlichen Einigungen.

Die nun von Nokia eingereichte Klage ist deshalb besonders pikant, da Apple im Segment der multimediafähigen Smartphones zum größten Konkurrenten von Nokia geworden ist. Der finnische Handy-Riese, der zwar bereits in den 90er Jahren mit seinem Communicator das erste richtige Smartphone auf den Markt brachte, hat in diesem lukrativen Wachstumssegment zuletzt deutlich Marktanteile vor allem an Apple verloren: Im dritten Quartal dieses Jahres sank der Nokia-Marktanteil bei Smartphones auf 35 Prozent. Ein Jahr zuvor lag er noch bei 41 Prozent. Auch bei den sogenannten Touchscreen-Handys kämpft Nokia derzeit im Gegenwind. Das Unternehmen verkaufte im dritten Quartal weltweit 5,7 Mio. Geräte mit den berührungsempfindlichen Displays. Der viel kleine Konkurrent Apple setzte im gleichen Zeitraum 7,4 Mio. seiner Touchscreen-iPhones ab.

Patentdjungel

Heute ist es kaum noch möglich, ein hochtechnologisches Gerät wie ein Handy herzustellen, ohne nicht auf eine Vielzahl von Patenten anderer Unternehmen zurückzugreifen. Nicht nur in dieser Branche gehört es zum Grundprinzip, dass man sich vorab entweder auf einen Patentetausch oder ein Entgeld pro verkauftem Gerät einigt. Die Gebühren für ein Patent-Paket sind sehr unterschiedlich, übersteigen aber in aller Regel nicht ein bis zwei Prozent des Gerätepreises. Bei einem iPhone fielen so maximal acht Euro je verkauften Gerät an.

Forschungskosten

Nokia hat ach eigenen Angaben in den vergangenen 20 Jahren rund 40 Mrd. Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Auch Apple reicht nahezu wöchentlich in den USA Patente für neue Entwicklungen ein. In der Fangemeinde des Computer-, iPhone- und iPod-Herstellers ist es zu einem Sport geworden, übers Internet die Patenteingaben zu sichten und daraus Schlüsse über mögliche neue Produkte zu ziehen. Der Konzern aus Cupertino gibt ebenfalls enorme Summen für Forschung und Entwicklung aus.

Helmut Steuer berichtet für das Handelsblatt aus Skandinavien. Regelmäßig ist er auch in der Ukraine unterwegs.
Helmut Steuer
Handelsblatt / Korrespondent
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