Heute Spitzentreffen der Länderchefs
Gebührensegen fällt bescheidener aus

ARD und ZDF müssen sich auf eine geringere Erhöhung der Rundfunkgebühren als bisher erwartet einstellen. „Ich rechne damit, dass die Gebührenerhöhung zwischen 0,85 und 0,90 Euro liegen wird“, sagte Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt, am Wochenende dem Handelsblatt.

HB DÜSSELDORF. Auch in Kreisen des öffentlich- rechtlichen Fernsehens wird mittlerweile von einer Anhebung der Rundfunkgebühren von bis zu 90 Cent im Monat ausgegangen. Vor allem Sachsen, aber auch Bayern und Nordrhein-Westfalen dringen weiter auf harte Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF und eine niedrige Gebührenanhebung. Bayern, NRW und Sachsen gaben hierzu keine Stellungnahme ab. ARD und ZDF wollten dies nicht kommentieren.

Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfes (KEF) hatte ursprünglich eine Erhöhung von 1,09 Euro auf monatlich 17,24 Euro ab 1. Januar 2005 empfohlen. Diese Summe galt bereits vor Monaten als utopisch. Zuletzt war von einer Erhöhung von knapp unter einem Euro ausgegangen worden. Zudem wird eine Anhebung der Rundfunkgebühren erst zum 1. April 2005 erwartet. Allein für das ZDF bedeutet die zeitliche Verzögerung Einbußen von rund 45 Mill. Euro. Die ARD rechnet sogar mit einem Betrag von 65 Mill. Euro

Am heutigen Montag wollen sich die Ministerpräsidenten der Länder auf eine einheitliche Linie festlegen. Bereits letzte Woche sagte ARD-Chef Jobst Plog, er rechne damit, dass sich die Länder erstmals auf eine Anhebung unterhalb der KEF-Empfehlung einigen könnten. Das wäre ein Unikum in der Fernsehgeschichte. Die KEF gab bisher eine Empfehlung, der dann die Landtage folgten. Gelangt aber die Politik zu der Meinung, die KEF- Empfehlung sei nicht sozialverträglich, können die Länder auch eine niedrige Anhebung durchsetzen. Sollte die Erhöhung weniger als 90 Cent betragen, müssen die Öffentlich-Rechtlichen noch stärker sparen als bisher.

Beim ZDF wird bereits darüber nachgedacht, die terrestrische Ausstrahlung einzuschränken. Bisher sind die Anstalten im Rahmen der so genannten Grundversorgung angehalten, nahezu 100 Prozent des Bundesgebiet für den Empfang per Antenne abzudecken. „Die letzten zehn Prozent beanspruchen fast die Hälfte der Übertragungskosten“, sagte ein ZDF-Sprecher. Sollten die Sender nicht mehr zu einer Komplettversorgung verpflichtet sein, erwartet das ZDF Einsparungen in zweistelliger Millionenhöhe.

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