In den USA
Rambus klagt gegen Infineon und Siemens

Der US-Chiphersteller Rambus hat gegen vier Konkurrenten - darunter die deutschen Firmen Infineon und Siemens - Wettbewerbsklage eingereicht und wirft ihnen Verschwörung vor.

HB LOS ANGELES. In der am Mittwoch vor einem Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klageschrift werfe Rambus den Rivalen „konzertierte und ungesetzliche“ Bemühungen um die Kontrolle des Speicherchip-Marktes vor, teilte Rambus am Mittwoch mit. Das Verhalten der Firmen schade den Verbrauchern und verhindere einen fairen Wettbewerb für die von Rambus patentierten Produkte. Neben den beiden deutschen Firmen seien auch die koreanische Hynix Semiconductor und Micron Technology aus den USA verklagt worden.

Die neue Klage ist nur der bisher letzte Schritt in einem seit Jahren andauernden, komplexen Rechtsstreit. So hat Rambus bereits in einem Patentstreit geklagt und fordert Lizenzeinnahmen in Milliardenhöhe. Rambus sieht Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von Speicherchips (DRAMs) verletzt. Die Beschuldigten werfen Rambus hingegen vor, sie mit einem Trick dazu gebracht zu haben, die Technologien anzuwenden. Dabei hätten sie nicht gewusst, dass entsprechende Patentrechte bestünden. Dies wiederum bestreitet Rambus.

Infineon hatte in dem Rechtsstreit in erster Instanz gegen Rambus gesiegt, war dann aber in der Berufung im Januar 2003 unterlegen. Die nächste juristische Ebene - der Oberste Gerichtshof - lehnte im Oktober eine Anhörung ab und verwies den Fall zurück an das Bezirksgericht in Virginia.Dort soll dieser Streit nach früheren Angaben von Infineon am 10. Mai in eine neue Runde gehen.

Das Europäische Patentamt widerrief Mitte Februar ein Patentrecht von Rambus in den Schlüsselmärkten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien. Das Amt gab damit einer Beschwerde von Infineon, Micron und Hynix statt. Diese Entscheidung hat aber keinen Einfluss auf den Rechtsstreit in den USA, der wegen der Größe des amerikanischen Marktes gravierende Folgen für die Chipindustrie haben könnte.

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