Kartellstreit verschärft
Microsoft droht tägliche Millionen-Strafe

Die EU will im Kartellstreit mit dem weltgrößten Softwarekonzern Microsoft offenbar mit täglichen Millionenstrafen den Druck erhöhen.

HB LONDON. Der US-Konzern müsse jeden Tag bis zu zwei Millionen Euro Strafe zahlen, bis er die Auflagen der EU-Kommission erfüllt, sagten mit dem Fall vertraute Personen am Dienstag. Die Kommission wolle am 10. Juli diese Strafe festsetzen. Sie werde rückwirkend ab dem 15. Dezember vergangenen Jahres erhoben. Damit reagiere die Kommission darauf, dass Microsoft trotz der Kartellentscheidung vom März 2004 seiner Konkurrenz noch immer nicht die geforderten technischen Informationen über sein Betriebssystem Windows zur Verfügung stellt. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte lediglich, eine Entscheidung über tägliche Strafen solle noch im Juli fallen.

Ungeachtet des Berichtes legten Microsoft-Aktien zu Beginn des Handels an der Wall Street um gut ein Prozent zu.

Die Entscheidung darüber wurde bereits seit geraumer Zeit erwartet. Der Entscheidungsentwurf solle am Montag den nationalen Kartellbehörden vorgelegt werden, berichtete die Zeitung weiter.

Die EU-Kommission wirft Microsoft vor, seine marktbeherrschende Stellung beim Betriebssystem Windows widerrechtlich abgesichert zu haben. Zudem habe der Softwarekonzern seinen Konkurrenten nicht genügend technische Informationen zur Verfügung gestellt, um ihre Programme mit Windows zu verknüpfen. Die Kartellbehörde hatte deshalb bereits eine Strafe von fast 500 Millionen Euro verhängt.

Microsoft hält der Kommission vor, sie wolle mit den 2004 verhängten Sanktionen das gesetzlich geschützte Eigentum des Unternehmens gefährden. Allerdings befolge der Konzern die Auflagen. Eine Strafe ist nach Auffassung von Microsoft ungerechtfertigt. Das Unternehmen arbeite weiter daran, geforderte technische Informationen über seine Programm zu liefern. Die letzten noch ausstehenden Informationen würden am 30. Juni und 18. Juli geliefert.

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