Kartellverfahren
EU droht Microsoft tägliche Millionenstrafe an

Das Verfahren der EU-Kommission gegen den weltgrößten Softwarehersteller Microsoft wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung spitzt sich zu.

HB BRÜSSEL. Die EU-Kommission drohte dem US-Unternehmen am Donnerstag in Brüssel eine tägliche Geldbuße in Höhe von zwei Mill. Euro an. Die Kommission fordert vom weltgrößten Softwarehersteller, die bis 15. Dezember zugesagten Informationen für Konkurrenten endlich zu geben. Die Brüsseler Wettbewerbshüter hatten Microsoft im März 2004 dazu angesichts von quasi Monopolen unter anderem bei Multimedia-Software verpflichtet.

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte: „Ich habe Microsoft jede Gelegenheit gegeben, die Auflagen zu erfüllen.“ Nun bleibe der Kommission nichts anderes übrig, als auf diesem Weg zum Ziel zu kommen. Kroes wirft dem Konzern vor, seinen Wettbewerbern gemäß einer Entscheidung der EU-Kommission nach wie vor nicht ausreichend Software-Schnittstellen zur Verfügung zu stellen.

Die Kommission stützt sich auf zwei unabhängige Berichte über das Verhalten des Unternehmens. Microsoft hat nun Zeit zur Stellungnahme. Sollte das Unternehmen die Kommission nicht überzeugen, wäre die tägliche Geldbuße die Konsequenz.

Wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung hatte die EU-Kommission im März 2004 bereits ein Rekordbußgeld gegen Microsoft von 497 Mill. Euro verhängt. Die Behörde forderte das Unternehmen auf, sein Betriebssystem Windows künftig auch ohne Media Player anzubieten und der Konkurrenz bestimmte Software-Schnittstellen zur Verfügung zu stellen. Erstere Auflage erfüllte Microsoft, um zweitere dreht sich nun der Streit. Im September legte Microsoft beim Europäischen Gerichtshof Berufung gegen die Entscheidung der EU ein. Das Gericht nahm die Klage an, forderte den Konzern bis zu einem Urteil aber auf, die Auflagen der EU-Kommission zunächst zu erfüllen.

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