KEK-Veto kippen
Bayerns Medienrat will Springer zu Pro Sieben Sat 1 verhelfen

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) will das Veto der Medienkontrollkommission KEK gegen die Übernahme von Pro Sieben Sat 1 durch Springer kippen. Das ist nun offiziell.

HB MÜNCHEN. Am Donnerstag beauftragte der BLM-Medienrat den Präsidenten der Landeszentrale mit großer Mehrheit, die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten anzurufen. Sie soll nach dem Willen der BLM die KEK-Entscheidung überprüfen und gegebenenfalls „durch einen eigenen Beschluss ersetzen“. Dafür wäre mindestens eine Dreiviertel-Mehrheit der Direktorenkonferenz erforderlich, die am Dienstag (31. Januar) in Erfurt zusammenkommt.

Die KEK hatte im Falle einer Übernahme von Deutschlands größtem TV-Konzern durch die Axel Springer AG das Entstehen einer vorherrschenden Meinungsmacht angenommen und daher ihr Veto gegen das Geschäft eingelegt. Nach Einschätzung des BLM-Medienrates ist diese Entscheidung rechtswidrig: Die KEK sei nicht befugt, eine Gesamtwürdigung des Vorhabens vorzunehmen, wenn die Schwelle von 25 Prozent Zuschaueranteil nicht erreicht sei, hieß es. „Dies ist nicht der Fall, da der auch von der KEK zugrunde gelegte Marktanteil der ProSiebenSat.1 Media AG lediglich bei 22,06 Prozent liegt“, hieß es.

In der Diskussion erneuerte BLM-Präsident Wolf-Dieter Ring seine Kritik an den Berechnungsmethoden der KEK, die nach einer Übernahme von Pro Sieben Sat 1 einen Meinungseinfluss von 42 Prozent für Springer sehe. Für einzelne Mediengattungen wie Fernsehen, Tageszeitungen, Publikumszeitschriften oder Online-Angebote operiere die Kommission dabei mit unterschiedlichen Bezugsgrößen. „Wir können uns nicht versagen, hier die Feststellung zu treffen, dass da Apfel mit Birnen verglichen werden“, sagte Ring.

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