Klage gegen Kartellstrafe
Microsoft und EU-Gericht nähern sich aneinander an

Für Microsoft zeichnet sich im Rechtsstreit mit der Europäischen Kommission möglicherweise ein Kompromiss ab. In dieser Richtung wurden Aussagen von Bo Vesterdorf, Präsident des Gerichts erster Instanz der EU, in Branchenkreisen interpretiert.

HB LUXEMBURG. Er habe allerdings keinen direkt Bezug zu Microsoft hergestellt, sondern sich nur allgemein zu Anträgen auf Aussetzung von EU-Entscheidungen geäußert. Er habe darauf verwiesen, dass Unternehmen nur in einem von zehn Fällen Erfolg mit einen Antrag auf Aussetzung von Sanktionen hätten. Er sei daher bereit, nach anderen Alternativen zu suchen.

Die EU hatte in der vergangenen Woche ein Bußgeld von 497,2 Mill. Euro gegen den Softwarekonzern verhängt. Zudem waren einschneidende technische Auflagen für das Microsoft-Betriebssystem Windows erlassen worden. Die EU-Kommission hatte ihre Entscheidung damit begründete, dass das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung bei PC-Betriebssystemen missbräuchlich auf den Server- und Multimediabereich ausgedehnt habe.

Microsoft hatte Einspruch gegen die Entscheidung beim Gericht erster Instanz der EU angekündigt und sich gleichzeitig für weitere Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung mit der EU-Wettbewerbskommission ausgesprochen. Er hoffe, dass die Verhandlungen wieder aufgenommen würden und beide Seiten eine sowohl für Microsoft als auch für die EU akzeptable Lösung erzielten, hatte Chef Steve Ballmer vergangenen Mittwoch gesagt. Angestrebt werde in der Einigung, dass einige Auflagen, wie das angeordnete Entfernen des "Windows Media Player" aus dem Betriebssystem, zurückgenommen werden.

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