Lobbyarbeit
Google pumpt sein Geld in Politik

Marktmacht bringt Misstrauen: Politiker fürchten, dass Google seine Stellung missbrauchen könnte. Umgekehrt will Google bei Gesetzesvorhaben mitreden. Deshalb intensiviert die Suchmaschine Nummer Eins ihre Lobbyarbeit.
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San FranciscoDie Ausgaben des Internetkonzerns Google für die Lobbyarbeit in den USA haben sich im vierten Quartal des vergangenen Jahres mehr als verdreifacht. Grund waren unter anderem geplante Gesetzesänderungen zur Verbreitung von Raubkopien im Internet und andere Vorhaben, die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung von Google haben könnten.

Um seine Positionen in Washington deutlich zu machen, gab Google allein in den letzten drei Monaten 3,76 Million Dollar aus. Es war der bislang höchste Betrag in einem Quartal. Die Lobbykosten von Google im gesamten vergangenen Jahr stiegen damit auf 9,7 Millionen Dollar, das ist fast doppelt so viel wie 2010, als 5,2 Millionen Dollar ausgegeben wurden.

Um die Lobbyarbeit zu intensivieren wurden mehrere Firmen engagiert, was erheblich zur Kostensteigerung beitrug. Das Unternehmen ist im vergangenen Jahr aber auch zunehmend in den Blick von Politikern geraten, die befürchten, dass Google seine beherrschende Stellung als Suchmaschine missbrauchen und in andere Märkte vorstoßen könnte.

Die Situation von Google ist mit der von Microsoft Ende der 90er-Jahre zu vergleichen. Damals sah sich das Unternehmen mit einer Kartellklage des Justizministeriums wegen der marktbeherrschenden Stellung des Betriebssystems Windows konfrontiert, bei der sogar eine Zerschlagung des Unternehmens drohte. Das zu verhindern, kostete Jahre und viel Geld. Inzwischen sind die Lobbyausgaben bei Microsoft wieder zurückgegangen, auf 7,3 Millionen Dollar im vergangenen Jahr.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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