Der Medien-Kommissar
Gebt die Mehreinnahmen zurück!

Verschätzt: Die Reform der GEZ beschert ARD und ZDF doch zusätzliche Millionen. Jährlich zahlen Bürger und Unternehmen durch die neue Rundfunkgebühr zu viel in die Kassen der Rundfunkanstalten. Zeit für ein Signal.
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Gebetsmühlenartig haben ARD und ZDF seit einem knappen Jahr immer wieder beteuert: die neue Rundfunkgebühr führe nicht zu Mehreinnahmen. Die Intendanten haben das bürokratische Unwort von der Aufkommensneutralität geprägt. Diese Prognose war nicht nur voreilig, viel schlimmer: sie ist falsch! Eine vorläufige Schätzung der unabhängigen Finanzkommission KEF hat das nun widerlegt. Demnach beschert die Einführung der Haushaltsgebühr den Rundfunkanstalten jährlich rund 80 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen. Das heißt konkret, jeder Haushalt und jedes Unternehmen in Deutschland zahlen rund zwei Euro jährlich zu viel an ARD und ZDF.

Die Anstalten, die schon bislang mit 7,5 Milliarden allein an Gebühreneinnahmen so opulent finanziert waren wie kein anderer öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa, verteilen unterdessen PR-Beruhigungspillen. Sie wollen unbedingt vermeiden, noch mehr Protest in Wirtschaft und Gesellschaft zu provozieren. Die Intendanten sprechen beschönigend von einer Stabilisierung bei den Einnahmen.

Tatsächlich werden vor allem die rund 38 Millionen Fernsehhaushalte in Deutschland, so die Prognose der KEF, verstärkt von ARD und ZDF zur Kasse gegeben. Seit Jahresbeginn ist die Gerätegebühr abgeschafft und durch die umstrittene Haushaltsgebühr von monatlich 17,98 Euro ersetzt worden. So müssen alle Bürger und Unternehmen für die Angebote von ARD und ZDF in Fernsehen, Internet oder Radio zahlen, auch wenn sie diese gar nicht nutzen.

Kluge Intendanten wie beispielsweise der frisch gebackene WDR-Intendant Tom Buhrow wissen längst, den Anstalten bläst der Wind in Sachen Rundfunkgebühr immer stärker ins Gesicht. Es muss etwas geschehen, damit die Akzeptanz der Öffentlich-Rechtlichen nicht komplett den Bach runter geht.

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Meldung über eine Rückzahlung war eine Ente

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  • Merkwürdig plant doch Tom Buhrow gerade die Kunstsammlung des WDR zu verkaufen, weil ihm das Geld ausgeht. Ich frage mich, unter welcher Rubrik eine Kunstsammlung den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllt.

  • Sie zahlen vermutlich noch mehr. Wenn Sie einen Leihwagen nehmen, so ist Rundfunksteuer fällig. Sie nehmen sich ein Hotelzimmer, wieder Rundfunksteuer. Sie hören an Ihrem Arbeitsplatz Radio. Auch da wird Rundfunksteuer fällig. Also, die Rundfunksteuer ist fast schon eine Art MWSt. Auf jeden Fall zahlen Sie normalerweise mehr als 443 EUR pro Jahr. Und wenn man bedenkt, wie viele DVDs man sich dafür ausleihen könnte. Also, ich hätte gar nicht die Zeit, so oft ins Kino zu gehen oder mir DVDs auszuleihen.

  • Rückerstattung? haha! Schmeiss der Dogge die Leberwurst hin und hoff dass sie sie dir wieder in den Kühlschrank legt. Wer zahlt ist selber schuld.

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